Geschichte darf nicht zur Waffe werden

Der Bundespräsident hat eine bedeutende Rede gehalten – mit Zwischentönen

Von Wolfgang Benz

02.02.2020 – DER HAUPTSTADTBRIEF am Sonntag in der Berliner Morgenpost

Prof. Dr. Wolfgang Benz ist Historiker und ehemaliger Leiter des Zentrums für Antisemitismusforschung an der TU Berlin.

Die Rede des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus rührte an Emotionen, bewegte sich auf den Höhen der Staatskunst und bot dem Anlass angemessene Rhetorik. Statt dem dröhnenden Ritual des „Nie wieder!“ beschwor Steinmeier die Freundschaft zu Israel und bezog lange vernachlässigte oder bewusst vergessene Opfer des Nationalsozialismus in das Gedenken ein: die Homosexuellen, die schon lange darauf warten, im Hohen Haus des Bundestags Erwähnung zu finden, die Sinti und Roma als Opfer des anderen Genozids unter NS-Ideologie, die Kranken und Behinderten, die unter dem zynischen Signum „Euthanasie“ gemordet wurden, und jene, die als „Asoziale“ und „Berufsverbrecher“ in Jahrzehnten des Erinnerns und Gedenkens verachtet blieben.

Steinmeier fordert Aufklärung. Statt der gern geführten Klage, dass bald die letzten Zeitzeugen schweigen, fragt er nach neuen Formen des Gedenkens für eine junge Generation, die zu Recht wissen will, was die Vergangenheit mit ihrem Leben zu tun hat. Dass es mit dem Errichten weiterer Denkmale kaum gelingen wird, Nachgeborene zu erreichen, ist allen bewusst, die neue Formen der Aneignung von Geschichte fordern, statt eine neu aufkommende Nationalisierung des Erinnerns zu bejubeln.

Freilich ist es aller Ehren wert, Mahnzeichen etwa für Polen oder Griechenland in Berlin als der Stadt zu setzen, in der das Unheil geplant und befohlen wurde, das über die Zivilbevölkerung fast aller europäischen Nationen hereinbrach. Wenn es um der Emotionalität willen solcher Monumente bedarf, so müssen sie allerdings durch einen Ort des Lernens, der kognitiven Auseinandersetzung begleitet werden, an dem das ganze Ausmaß der Verbrechen deutscher Besatzungsherrschaft dokumentiert und erfahrbar ist. Ein solches Zentrum der Aufklärung gibt es noch nicht.

Die wichtigsten Botschaften einer Rede sind oft in den Zwischentönen zu finden. Steinmeier machte klar, dass die Auseinandersetzung mit historischer Schuld bei den Demokraten im Parlament außer Frage steht. Das macht deutlich, dass heute nicht nur Demokraten im Hohen Haus sitzen, dass völkisches Denken, abgestandener Nationalismus, Fremdenhass und Judenfeindschaft wieder Konjunktur haben, dass neue Politiker die alten Phrasen dreschen, die einst in die Katastrophe führten.

Steinmeiers wichtigste Mahnung lautet: Geschichte darf nicht zur Waffe werden. Das bedeutet auch, dass es kontraproduktiv ist, wenn Antisemitismus als ultimativer Vorwurf von Aufgeregten instrumentalisiert wird, um Missliebige mundtot zu machen.

Der Begriff Antisemitismus ist ein Totschlagargument im Kampf um Deutungshoheit über politische Kultur und korrektes politisches Verhalten geworden. Berechtigte Kritik an der Politik israelischer Regierungen ist aber kein Antisemitismus, sie ist sogar Freundespflicht, wie ein früherer Bundespräsident, Johannes Rau, einst unter stürmischem Beifall auf einer internationalen Antisemitismuskonferenz in Berlin sagte.

Der frühere Botschafter Israels Avi Primor brachte es auf den Punkt, als er vor ein paar Tagen im rbb konstatierte, das gute deutsch-israelische Verhältnis sei auf Kanzlerin Angela Merkel zurückzuführen, obwohl sie zurückhaltend gegenüber der Politik der gegenwärtigen Regierung sei und den Premier nicht möge. Dennoch könne es an ihrer proisraelischen Haltung keinen Zweifel geben.

Ein ehemaliger Botschafter Israels darf manches sagen, wozu viele nicht mehr den Mut haben, weil sie das Stigma des Antisemitismus fürchten. Dieses Etikett ist längst Ultima Ratio aufgeregter Moralisten, an berechtigter Scham und reflektiertem Schuldbewusstsein Leidender, auf Versöhnung hoffender Naiver und bösartiger Sektierer, die im Schulterschluss bedingungslose blinde Gefolgschaft für Israel verlangen. Dem vielfältig bedrohten Land sind wahrlich klügere Freunde zu wünschen als solche Eiferer.

Die Rede Steinmeiers zum 75. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz ist auch tröstlich. Weil er darin auch sagte, Erinnerung dürfe nicht instrumentalisiert werden, Geschichtsschreibung gehöre nicht unter die Knute der Politik.