Gegen die Wand

Nach dem Chaos in Iowa: Die US-Demokraten müssen das richtige Zugpferd gegen einen Präsidenten außer Rand und Band finden

Von Claus Leggewie

09.02.2020 – DER HAUPTSTADTBRIEF am Sonntag in der Berliner Morgenpost

Prof. Dr. Claus Leggewie war von 1989 bis 2007 Professor für Politik- wissenschaft in Gießen und von 2007 bis 2017 Direktor des Kulturwissenschaftlichen Insti- tuts Essen. Er ist Mitherausgeber der Blätter für deutsche und internationale Politik.

Die amerikanische Demokratie ist wie ein alter, rostiger Truck in the middle of nowhere zum Stehen gekommen, als man ihm ein Stück High-Tech implantiert hatte.

PICTURE ALLIANCE/XINHUA

Er ist der Gewinner in Iowa. Aber wie spricht man seinen Namen aus? Boot-edge-edge, Buddha-judge, Boot-a-judge – oder einfach Mayor Pete.

So könnte man den peinlichen Auftritt der Demokraten bei der Vorwahl in Iowa beschreiben, der nur die jüngste Episode einer an Pannen, Anachronismen, strukturellen Verzerrungen und institutionellen Diskriminierungen reichen US-Wahlgeschichte darstellt. Erinnerlich ist das Jahr 2000, als George W. Bush in Florida unter fragwürdigen Bedingungen den Demokraten Al Gore besiegte, und seit drei Jahren werden die Vereinigten Staaten von einem Präsidenten regiert, der vom Tag seiner Wahl an nie eine echte Mehrheit hinter sich hatte. Der von der systematischen Bevorzugung des konservativen Hinterlands gegenüber urbanen Regionen profitiert, von Registrierungsprozeduren, die Minderheiten ebenso systematisch benachteiligen, und von einem Kolleg aus Wahlmännern und -frauen, das sich um tatsächliche demokratische Mehrheiten nicht kümmern muss.

Und Iowa ist die erste Station in einem Vorwahlzirkus, der Basisdemokratie suggeriert, aber das ganz große Geld erfordert, um darin bestehen zu können.

Angesichts solcher Schwächen droht die älteste und über Jahrzehnte vorbildhafte Demokratie von einem Autokraten vor die Wand gefahren zu werden. So weit ist es noch nicht, die amerikanische Zivilgesellschaft lebt, und eine demokratische Alternative steht bereit, um Trumps Hochrisiko-Präsidentschaft für Amerika und den Rest der Welt zu beenden.

Da dem Autor Schwarzmalerei vorgeworfen wurde, als er einen Wahlsieg Trumps für möglich erklärte (Süddeutsche Zeitung vom 4.8. 2016), sei nun festgehalten, dass ich einen Demokraten oder eine Demokratin zur Amtseinführung im Januar 2021 für ebenso möglich halte, wenn nämlich die virtuelle, seit Jahrzehnten demografisch plausible Mehrheit der Demokraten Wirklichkeit wird. Und das hängt in einem Präsidialsystem von der personellen Alternative ab, die ab dem Super Tuesday im März gegen den Amtsinhaber auftritt und deren Chancen wiederum von strukturellen Elementen in der US-Gesellschaft bestimmt werden.

Vorschalten muss man noch die Konjunkturaussichten. Normalerweise bekommen Präsidenten eine zweite Amtszeit, die gute Arbeitsmarktzahlen vorlegen können – wobei diese nun ausgerechnet bei Trumps Basis in den deindustrialisierten Regionen nicht so gut aussehen. Das ist eine Folge seiner eigenen Außenhandelspolitik, die sich noch negativer auswirken kann, wenn sich die aus China kommenden Warnsignale verstärken.

Daraus ergibt sich schon, dass nur der Gegenkandidat eine Chance hat, der in den schon 2016 und früher umkämpften Staaten Hoffnung macht. Bei amerikanischen Präsidentschaftswahlen handelt es sich letztlich um 50 Einzelwahlen in den Bundesstaaten. Tatsächlich ist die Wahl nur in wenigen Battleground States umkämpft, in denen der Gewinner oder die Gewinnerin nicht schon vorher so gut wie feststeht. Trump gewann 2016 in den entscheidenden drei Staaten, Michigan, Ohio und Pennsylvania, mit gerade einmal 107 000 Stimmen mehr als Clinton, 0,09 Prozent aller Stimmen. Clinton hatte allzu siegesgewiss den Wahlkampf ausgerechnet dort vernachlässigt.

Der verpfuschte Iowa Caucus hat die Möglichkeiten der Demokraten offengelegt. Die beiden Hauptgewinner Pete Buttigieg und Bernie Sanders stehen für die Wahl zwischen einem radikalen Gegenentwurf zu Trump in Gestalt eines alten demokratischen Sozialisten, der die politisierte Mittelschichts-Jugend aller Couleur hinter sich weiß und vorwiegend über soziale Medien kommuniziert, und einem jungen Zentristen aus dem Trump-Staat Indiana, der in Iowa in allen sozialen Wählersegmenten erfolgreich war. Das linke Lager wird ergänzt durch die Senatorin Elizabeth Warren, das zentristische durch die Senatorin Amy Klobuchar, während Obama-Vize Joe Biden seinen Nimbus, unzufriedene Trump-Wähler quer durch alle Sozialmilieus gewinnen zu können, in der nächsten Vorwahl-Etappe in New Hampshire deutlich bestätigen müsste.

Das demokratische Establishment hat auch noch Michael Bloomberg in Reserve, den anderen Superreichen aus New York, der freilich als erfolgreicher Bürgermeister der Stadt einen besseren Ruf hat als Trump.

Demografisch gesprochen sind vier Gruppen umkämpft, solange die weiße, evangelikale Anhängerschaft Trumps stabil bleibt und weder rationalen Nützlichkeitserwägungen noch moralischen Bedenken zugänglich ist.

  • Gender: in Zweifel geratene Wählerinnen, denen Trumps Misogynie und erbarmungslose Immigrationsabwehr zu weit geht;
  • Age: Jungwähler (wieder vor allem junge Frauen), die sich gegen den aufziehenden Nationalismus und Rassismus auflehnen;
  • Race: die Hispanics, die häufig sozial-konservativ eingestellt sind, sich aber mit weißen Suprematisten in Trumps Milieu schwerlich anfreunden können;
  • Religion: quer zu allen drei Kategorien liegt die in den USA bedeutende religiöse Zuordnung, die europäische Beobachter meist vernachlässigen.

Am besten verstanden hat der Sieger von Iowa, der bekennende Christ (und kirchlich getraute Homosexuelle) Pete Buttigieg, dass man dem reaktionären Block der Evangelikalen eine weltoffene Religious Left entgegensetzen und sich der gesellschaftlichen Mitte zuwenden muss, um die unheilvolle Polarisierung zu überwinden. Doch trotz seiner erst 37 Jahre wusste bisher ausgerechnet er Junge und Afroamerikaner wenig zu begeistern. Ob ein 79-jähriger Sozialist oder ein fast ebenso alter Milliardär den Truck besser in Schwung bringen können?

Wer auch immer auf Trump folgt, der Fahrer oder die Fahrerin muss einen ganz anderen Kurs einschlagen.