„Unsere Diskussionen im EZB-Rat sind komplexer, als es die öffentliche Wahrnehmung widerspiegelt“

Die Europäische Zentralbank hat die Macht, Märkte zu beeinflussen. Man darf jedoch nicht Markteinfluss mit dem verwechseln, was richtig oder falsch ist

Von Jens Weidmann

23.05.2014 – DER HAUPTSTADTBRIEF 122

Mervyn King, der britische Notenbankgouverneur, sagte einmal: „Boring is best.” Damit hat er treffend den Vorkrisenmodus der Geldpolitik beschrieben – Geldpolitik als ein eher technisches, technokratisches, unauffälliges Geschäft. Dies hat sich jedoch mit der Krise und ihren Nachwirkungen stark verändert. Und je mehr die Notenbank in die Rolle des Krisenmanagers geschlüpft ist – und von manchen als einzige handlungsfähige Institution gesehen wurde –, desto mehr ist sie ins Zentrum der öffentlichen Wahrnehmung gerückt. Man hat in den Hochzeiten der Krise mehr Notenbanker auf den Titelseiten der Zeitungen gesehen als Politiker. Ich halte das für eine eher bedenkliche Entwicklung.

Die Krise war eine sehr intensive Zeit. Es gibt sicherlich viele Lehren, die wir daraus ziehen sollten. Eine ist, dass es sehr wichtig ist, eine konsistente Position zu haben und auch bestimmte rote Linien. Hat man die nämlich einmal überschritten, kann man sie nie mehr an dieser Stelle ziehen.

Patrick Van den Branden

Gruppenfoto des EZB-Rats, aufgenommen am 8. Mai 2014, vorn dritter von rechts EZB-Präsident Mario Draghi, oben in der Mitte Bundesbank-Präsident Jens Weidmann. Der EZB-Rat ist das oberste Beschlussorgan der Europäischen Zentralbank. Bei seinen Entscheidungen spielt es keine Rolle, ob ein Mitglied die Stimme eines großen oder eines kleinen Landes repräsentiert.

Tatsächlich sind unsere Diskussionen im EZB-Rat ja viel komplexer, als es sich in der öffentlichen Wahrnehmung widerspiegelt. Wir beschäftigen uns nicht nur mit dem Kaufen von Staatsanleihen oder den Outright Monetary Transactions (OMT) oder wie auch immer die Programme heißen, sondern wir haben eine Vielzahl von Themen. Da gibt es etliche mit hohem Diskussionsbedarf, vor allem natürlich solche, die etwas außerhalb unseres üblichen Instrumentariums fallen, die die Grenzen des Mandats der Notenbank strapazieren – und es gibt andere, die liegen im Kern des Mandats. Das sind klassische geldpolitische Themen, um die es weniger kontrovers zugeht und die auch in der Öffentlichkeit weniger wahrgenommen werden. Gerade in schwierigen Zeiten ist kontroverses Diskutieren unverzichtbar – Diskussionen vor dem Hintergrund konsistenter Positionen, gewachsener Prinzipien, vernünftiger Maßstäbe.

Was aber ist unser Maßstab? Ohne Zweifel hat die Notenbank die Macht, Märkte zu beeinflussen. Die Gelddruckpressen, bildlich gesprochen, die wir im Keller haben, sind ein machtvolles Instrument. Man darf jedoch nicht Macht beziehungsweise Markteinfluss mit dem verwechseln, was richtig oder falsch ist. Die Reaktionen des Marktes dürfen nicht Maßstab unserer Politik sein. Der Markt reagiert, das ist vollkommen unbestritten. Die Frage aber ist, ob wir mit unserm Handeln als Notenbank zum einen unsere Fähigkeit einschränken, in der Zukunft Preisstabilität zu gewährleisten, indem wir beispielsweise unsere Unabhängigkeit gefährden. Das wäre das eine. Und das andere ist, ob wir durch unser Handeln den Rahmen der Währungsunion, der für sein Funktionieren so wichtig ist – und der sich ja in den Maastricht-Prinzipien ausdrückt – stärken oder schwächen. Denn dieser Rahmen ist meines Erachtens ganz entscheidend dafür, dass die Währungsunion als Stabilitätsunion erhalten bleibt.

Was die Bewältigung der Krise angeht, ist derzeit gewissermaßen Halbzeit. Und die zweite Hälfte des Spiels ist bekanntlich in der Regel die mühsamere, weil man da schon etwas abgekämpft ist. Der akute Handlungsdruck ist weniger spürbar. Darin liegt die Gefahr, dass man die Lehren, die man richtigerweise aus der Krise gezogen hat, eben nicht konsequent zu Ende führt. Ja, es gibt Fortschritte in den von der Krise besonders betroffenen Ländern. Die Wettbewerbsfähigkeit steigt wieder. Die Defizite sind zurückgeführt worden. Das äußert sich im Grunde in den makroökonomischen Variablen. Aber die Herausforderung, vor die uns diese Anpassungsprozesse stellen, ist nicht geringer geworden. Es darf ja nicht allein darum gehen, dass die Geldpolitik Zeit kauft, dass man mit Rettungsschirmen Zeit kaufen kann.

Es geht darum, dass wir die strukturellen Ursachen der Krise anpacken und überwinden – und diesen Weg sind wir noch lange nicht zu Ende gegangen. Wenn man den Deleveraging-Bedarf zum Maßstab nimmt, also den Korrekturbedarf in den Bankbilanzen, bei der Überschuldung im Unternehmensbereich und im privaten Bereich, bei den öffentlichen Finanzen und der Wettbewerbsfähigkeit, dann wird deutlich: Wir stecken in diesem Anpassungsprozess jetzt irgendwo in der Mitte.

Aber wir sollten auch sehen: Es ist in den einzelnen Ländern mehr an Reformen passiert, als viele von uns zu Beginn der Krise erwartet hätten. Dazu gehört beispielsweise die Arbeitsmarktreform in Spanien. Bei der Defizitreduktion ist, auch in Griechenland, sehr viel passiert. Gemessen an den Diskussionen, die wir zu Beginn der Krise hatten, liegt das über unseren Erwartungen. Das ist der eine Bereich, hier ist der Weg noch nicht zu Ende. Der andere Bereich betrifft den institutionellen Rahmen der Währungsunion – das, was dafür sorgt, dass die Währungsunion als Stabilitätsunion erhalten bleiben kann. Und da haben die Krisenmaßnahmen, so viel sie auch im Einzelnen geholfen haben, schlicht Zeit gekauft, mit der Folge, dass die Balance zwischen Haftung und Kontrolle gestört worden ist.

Wir haben mehr und mehr Gemeinschaftshaftung übernommen – implizit oder explizit –, im Gegenzug sind aber nicht in gleichem Maße Kontrollrechte eingeführt worden. Das ist ein ganz einfaches marktwirtschaftliches Prinzip: Risiko und Chancen müssen zusammenliegen oder Haftung und Kontrolle. Wenn das nicht der Fall ist, kann das ganze System nicht funktionieren. Im Falle der Währungsunion heißt das, dass die Verschuldungsanreize beispielsweise sehr groß werden und eine solide Haushaltspolitik weniger wahrscheinlich wird. Das ist ein Bereich, an dem wir noch mehr tun müssen. Es ist bereits daran gearbeitet worden, was den gestärkten Stabilitäts- und Wachstumspakt angeht oder die Prozedur zur Erkennung von makroökonomischen Ungleichgewichten.

So ist die Bankenunion ein wichtiges Instrument. Aber auch hier gilt natürlich: Die Regeln sind nur so gut, wie sie am Ende auch gelebt werden. Ein Lackmustest, ob dem so ist, findet beispielsweise in der Diskussion in Bezug auf Frankreich statt. Hier wird sich die Glaubwürdigkeit dieser neuen Regeln unter Beweis stellen müssen. Frankreich ist ein wichtiges Land, das im Moment – vorsichtig gesagt – an der Grenze der Regeln operiert. Jetzt kommt es darauf an, dass dieses Land ein Signal setzt, eine Vorbildfunktion lebt, die zeigt: Wir haben die Botschaft verstanden, wir leben diese Regeln jetzt auch, wir halten uns daran. Und zwar auch, wenn es wehtut.

Es wäre viel gewonnen, wenn diejenigen, die die Regeln verabschiedet haben, sie auch einhalten. Und dabei spielt auch die Öffentlichkeit eine ganz entscheidende Rolle. Otmar Issing, ehemals EZB-Direktoriumsmitglied, hat einmal gesagt, dass jede Bevölkerung, jedes Land die Inflationsrate bekommt, die es verdient. Es kommt hierbei auch ganz entscheidend auf die Position der Bundesregierung an – und insofern auch auf die deutsche Öffentlichkeit. Damit diese Regeln eingehalten werden, braucht es politische Einsicht, und es braucht ein öffentliches Interesse an diesen Fragen. Das ist eine Grundvoraussetzung dafür, dass es funktionieren kann.

Deswegen haben wir beispielsweise in der Bundesbank unsere Anstrengungen in Bezug auf ökonomische Bildung stark ausgebaut. Ohne eine Öffentlichkeit, die den Wert stabilen Geldes versteht, werden wir auch kein stabiles Geld haben. Und zum stabilen Geld gehört eben nicht nur eine Notenbank, die einen klaren Stabilitätsauftrag hat und sich an diesen auch hält, sondern dazu gehört auch, dass die Länder der Währungsunion solide öffentliche Finanzen sicherstellen und wettbewerbsfähige Wirtschaftsstrukturen haben. Die Stabilitätskultur eines Landes ebenso wie der Währungsunion muss von der Öffentlichkeit getragen werden.

Unser Primärziel muss Geldwertstabilität heißen. Den Handlungsbedarf, der hier besteht kann man nicht nur an der Inflationsprognose festmachen. Dazu gehört auch die Analyse der Ursachen einer möglichen mittelfristigen Abweichung der Inflationsrate von unserer Definition der Preisstabilität – also einer Inflationsrate von unter, aber knapp bei zwei Prozent. Dazu gehört auch die Analyse, ob die Einflüsse, die auf die Inflationsrate wirken, vorübergehender oder dauerhafter Natur sind. Ob die dazu führen, dass sich eine binnenwirtschaftliche Preisdynamik in Gang setzt, um die es uns ja geldpolitisch geht.

In der Geldpolitik reagieren wir ja nicht auf die Erstrundeneffekte beispielsweise von Energiepreisveränderungen, sondern auf die Zweitrundeneffekte, die sich dann in Inflationserwartungen und Löhnen widerspiegeln. All diese Punkte spielen eine Rolle. Die Inflationsprognose ist nur ein Datenpunkt, der in diese breite Analyse einfließt – und wenn diese in Bezug auf unser Primärziel Geldwertstabilität Handeln nahelegt, dann wird auch die Bundesbank selbstverständlich offen dafür sein, zu handeln.

Auch die aktuelle Wechselkursdebatte sollte in einer besonnenen Perspektive geführt werden. Wir haben über Jahre im europäischen Währungssystem die Erfahrung gemacht, dass man mit einer Abwertung des Wechselkurses die Wettbewerbsfähigkeit eines Landes nicht nachhaltig stärken kann. Die Wettbewerbsfähigkeit eines Landes wird bestimmt durch innovative Unternehmen, durch produktive Arbeitnehmer und durch eine vernünftige Wirtschaftspolitik, die den Rahmen dafür schafft. Durch eine Abwertung der Währung lassen sich zwar kurzfristig Wettbewerbsvorteile erwirken, langfristig aber ist das nicht der richtige Weg. Insofern müssen wir an den strukturellen Problemen arbeiten und an einer strukturellen Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit. Das schützt uns dann auch gegen Schwankungen des Wechselkurses.

Sieht man sich den realen, effektiven Wechselkurs an, den handelsgewichteten Wechselkurs gegenüber verschiedenen Währungen also, so befindet er sich derzeit ungefähr dort, wo er zu Beginn der Währungsunion war. Das Verhältnis 1,40 Euro zum Dollar haben wir über die Jahre wiederholt erreicht, das ist keine historisch einmalige Situation. Warum also wertet der Euro im Moment auf? Der Euro wertet auf, weil das Vertrauen in die Eurozone zurückkehrt, weil die konjunkturellen Perspektiven sich aufgehellt haben.

Der Wechselkurs muss immer im Kontext der anderen Variablen betrachtet werden, die sich ebenfalls verändern. Dazu gehört, dass die Zinssätze in einigen von der Krise besonders betroffenen Ländern im Moment historische Tiefstände erreicht haben. Dazu gehört, dass die Kapitalzuflüsse, die wir jetzt im Euroraum sehen, vor allem in die Euroraumperipherie fließen und dort die Zinssätze drücken.

Nun findet eine Debatte darüber statt, ob man Richtlinien für Wechselkurse festlegen sollte. Jean Claude Juncker etwa hat sich gerade dafür eingesetzt. Die französische Regierung hat sich ähnlich geäußert. Hier gilt es ehrlich zu fragen: Was heißt das denn? Eine Wechselkursfestlegung ist mit einer unabhängigen Geldpolitik nicht mehr vereinbar. Die Geldpolitik muss sich dann dem Wechselkursziel unterordnen. Im Grunde heißt das nichts anderes, als dass man eine expansivere Geldpolitik fordert.

Und das bedeutet eine Verpflichtung der Notenbank, diesen Wechselkurs, den man politisch festlegt, dann auch zu verteidigen. Ich bin der Meinung, dass wir in Europa mit flexiblen Wechselkursen und einer auf Stabilität ausgerichteten Geldpolitik am besten fahren. Wenn das alle Länder so handhaben und sowohl die Preisstabilität im Auge haben wie auch die Finanzstabilität, dann sind auch die Wechselkurse einigermaßen stabil.

Dr. Jens Weidmann ist Präsident der Deutschen Bundesbank und Mitglied des Rates der Europäischen Zentralbank (EZB), dem die Mitglieder des Direktoriums der EZB und die Präsidenten der nationalen Zentralbanken angehören. Als einer der Herren des Geldes sprach er auf der WELT-Währungskonferenz über die Niedrigzinspolitik der EZB. DER HAUPTSTADTBRIEF veröffentlicht seine Antwort auf die Frage „Quo vadis, Deutschland?“ im Auszug.