O wie schön sitzt es sich auf dem hohen Ross

Was wir rund um Pegida erlebten, widerspricht den Leitgedanken pluralistischer Demokratie. Wo machtgestützt ausgegrenzt wird, kann sich kein Diskurs entwickeln. Ein Plädoyer wider die Arroganz der Macht

Von Werner J. Patzelt

26.03.2015 – DER HAUPTSTADTBRIEF 128

Prof. Dr. Werner J. Patzelt ist Gründungsprofessor des Dresdner Instituts für Politikwissenschaft und hat den Lehrstuhl für Politische Systeme und Systemvergleich inne. Die Dresdner Pegida-Demonstrationen hat er aus nächster Nähe begleitet. Für den HAUPTSTADTBRIEF diagnostiziert er ein der Demokratie abträgliches Maß an Arroganz bei Politik und Medien im Umgang mit den Protesten.

Es war nicht zuletzt Arroganz, was die Bewegung „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung Europas“ (Pegida) Fahrt aufnehmen ließ. Falscher Stolz auf die Fähigkeit zum zielsicheren Erkennen von Islamophobie und Ausländerhass – ebenso von Rassismus und Nazismus – schützte von Beginn an die öffentlichen Beurteilungen vor faktensuchender Neugier und erkundendem Hinterfragen. Hochmut hielt zumal Intellektuelle davon ab, den realen Motivationsgefügen unter den ihnen so unsympathischen Demonstranten nachzugehen. Und Überheblichkeit führte dazu, dass nichts als der Platz auf dem hohen Ross antifaschistischen Widerstands für Politiker und politisch Engagierte angemessen erschien.

Hätte Pegida einzig aus Rassisten und Faschisten bestanden – dann wäre das alles noch nicht einmal zu kritisieren. Doch Sorgen um die Zukunft unserer sich wandelnden Einwanderungsgesellschaft wurden allzu einfach als „Ausländerhass“ verbucht, und Ängste ob der Ausbreitung einer in Deutschland recht neuen Religion bekamen kurzerhand das Etikett „Islamfeindlichkeit“. Tatsächlich verfehlten derlei Verdikte das Selbstverständnis vieler Pegida-Teilnehmer. Das empörte sie und führte zu jener trotzigen Solidarität, welche die Dresdner Demonstrationen so sehr anschwellen ließ.

Der Dresdner Theaterplatz mit der Semperoper – einer der Schauplätze von Pegida-Demonstrationen ebenso wie von Gegenveranstaltungen. Im Bild Anti-Pegida-Demonstranten, die am 28. Februar 2015 Flüchtlinge willkommen heißen: „Refugees welcome“. Unter dem bronzenen Reiterstandbild des sächsischen Königs Johann sitzt man gleichsam auf dem hohen Ross.

Was aber löste derartige Reaktionen gerade in solchen Kreisen aus, die sonst so stolz sind auf ihre Offenheit, Empathie, Toleranz, Neigung zum kritischen Diskurs? Im Grunde wohl, dass sich Dinge ereigneten, die auf den üblichen Landkarten politischer Diskussionen nicht verzeichnet sind. Da legten die Pegida-Organisatoren inhaltlich unanstößige Positionspapiere vor, ließen aber volksaufhetzerische, klar fremden- und muslimfeindliche Reden zu. Da zeigten sich viele Demonstranten als um Deutschlands Zukunft besorgte Bürger, doch war auch nicht zu übersehen, dass gar nicht wenige Einträge auf Pegida-nahen Internetseiten mehr als nur Anklänge an rassistische und faschistische Positionen aufwiesen.

Da artikulierten sich bei deutlich Rechtsorientierten genau jene Politikerverdrossenheit und Kapitalismuskritik, jene Amerikafeindlichkeit und Religionsablehnung, die sonst unter Linken zum guten Ton gehören. Da äußerten nicht Linke, sondern Rechte das Verlangen nach mehr Volksabstimmungen. Und da stellten sich Leute als „das Volk“ gegen „das System“, die nicht in die Tradition einer fortschrittlichen Revolution zu gehören schienen, sondern allein in die der Gegenrevolution, der Reaktion.

Kaum einer wollte Dresdens so unerwartete Protestzüge aber als Hinweis auf die Unzulänglichkeiten verbreiteter Politik-Landkarten nehmen. Vielmehr verfuhren viele vulgärhegelianisch nach dem Urteil: „Um so schlimmer für die Tatsachen!“ Man bestätigte einander Mal um Mal, wie schlimm die Tatsache wachsenden Pegida-Zustroms sei, nämlich auf – meist mit guter Musik garnierten – Veranstaltungen, die ein „Buntes Dresden“ und eine offene Gesellschaft feierten. Und die schlimmen Tatsachen selbst, nämlich die Existenz und das Wachsen von Pegida, bekämpften Gegendemonstranten durch selten erfolgreiche Blockadeversuche, mit – zumal in Leipzig – ziemlich hochgetriebenen polizeilichen Transaktionskosten, sowie mit symbolisch ausdrucksstarken Sprechchören. Unterdessen breitete sich Pegida aus wie ein Virus.

Die Therapie schlug einfach nicht an. Empfohlen wurde: medial warnen; durch Gegenprotest bekämpfen; isolieren durch Kontaktsperre für die Organisatoren, durch Gesprächsverweigerung mit bekennenden Anhängern; Selbstschutz betreiben durch Verzicht auf nähere Befassung mit den Themen und Anliegen von Pegida. Im Grunde wurde so getan, als ob die realen Probleme ungesteuerter Einwanderung durch Aussitzen verschwänden. Als ob eine zusammenhaltende multikulturelle Gesellschaft durch Ausgrenzung von Bedenkenträgern entstünde, und als ob zur Zivilgesellschaft nur jene gehörten, die man mag.

Für Quatsch hielt man die Diagnose, dass sich Deutschlands durchschnittlicher Medien-, Politiker- und Elitendiskurs verschoben haben könnte im Vergleich zur realen Meinungsverteilung der Bevölkerung – und somit weniger die Bürger als vielmehr die Eliten problemursächlich wären. Zwar blieb nicht unbekannt, dass nicht nur die Wahlbeteiligung deutlich gesunken ist, sondern sich gerade Pegida-Sympathisanten damit hervortun, ihre innere Kündigung gegenüber den staatstragenden Parteien und unserer politischen Ordnung zu bekunden. Doch daraus schien nicht zu folgen, dass man diesen Teil des Volkes nach seinen Gründen für solche Entfremdung befragen, ja das Gehörte dann auch bedenken sollte.

Und sehr störten Untersuchungsbefunde, nach denen die Pegida-Demonstranten im Wesentlichen nicht dem deutschen Prekariat oder unterschichtigem Mob entstammten, sondern nach Herkunft und Bildung schon etwas über jene Dinge wissen könnten, über die sie sich empörten. Es durfte eben nicht geben, was auf unseren politischen Landkarten nicht verzeichnet war: reale Probleme, über die sich nicht ein Querschnitt der Bürger, sondern gerade ein Teil der öffentlichen Eliten täuscht.

Zweifache Arroganz also war beim Umgang mit Pegida im Spiel. Jeweils wurzelte sie im Stolz auf eigene Macht. Einesteils war es die Arroganz etablierter Politik: Dieses haben wir schon immer so gemacht, jenes noch nie; da könnte doch jeder kommen; also weiter so – und schließlich haben wir ja die Mehrheit im Parlament! Andernteils war es die Arroganz der Tugendwächter öffentlichen Diskurses: Schon Deine Sprache verrät Dich; wir kennen Dich besser, als Du selbst; wer so ist, gehört ohnehin nicht zu uns – und deshalb werden wir Deinen Themen und Gedanken auch keine Bühne bieten!

So zu verfahren, widerspricht aber den Leitgedanken pluralistischer, repräsentativer Demokratie. Wo machtgestützt ausgegrenzt wird, kann sich ein zum gemeinsamen Lernen veranlassender Diskurs nämlich nicht entwickeln – und der „zwanglose Zwang des besseren Arguments“ schon gar nicht. Es ist schon beunruhigend, dass sich im Streit um Pegida gerade jene so diskursschwach verhalten haben, die sonst den offenen Diskurs gern loben. Auch in einer offenen Gesellschaft gilt anscheinend: Wer Macht hat, meint nicht hinzulernen zu müssen. Solches Verhalten aber legt einesteils jene Wandlungsprozesse lahm, derer eine Gesellschaft unter veränderten Umständen nun einmal bedarf. Andernteils misslingt ohne offenen, fairen Diskurs die Akzeptanzsicherung politischer Entscheidungen, ja auch gesetzlicher Regelungen. Allein auf Kommunikation beruht nämlich die Geltung von Normen – und die Legitimität einer politischen Ordnung ohnehin.

Glücklicherweise war Pegida ein hinsichtlich offener Unterstützung bislang zu sehr auf Dresden begrenztes Phänomen, als das derlei Fehler unser Gemeinwesen wirklich hätten schädigen können. Doch gestärkt hat ein solcher Umgang mit Pegida unsere Demokratie auch nicht. Eher hat er weitere Bevölkerungskreise zur inneren Kündigung getrieben. Und selbst wenn es gelingen sollte, Pegida von Deutschlands öffentlichen Plätzen zu vertreiben, wären doch jene Probleme nicht gelöst, für die Pegida nur ein Ausdruck war – oder bleibt. An ihnen also gilt es zu arbeiten: von der gesetzlichen Regulierung und administrativen Handhabung der Einwanderung nach Deutschland über den Versuch, unsere Einwanderungsgesellschaft kulturell sowie unter fortbestehendem Religionsfrieden zusammenzuhalten, bis hin zur Behebung politischer Repräsentationsmängel durch geeignete plebiszitäre Instrumente. Mit je weniger Arroganz wir uns an solche Arbeit machen und in die sie begleitenden Diskurse gehen, um so Besseres wird für unser Land entstehen.

Wissenschaftliche Schwer­punkte unseres Autors Prof. Werner J. Patzelt sind Parlamentarismusforschung und die politische Kommunikation. Das leidenschaftliche Engagement, mit dem er sich letzterer als Universitätsprofessor wie als Privatmann widmet, ist auf seiner Facebook-Chronik unter www.facebook.com/WJPatzelt und auf seinem Blog wjpatzelt.de zu verfolgen.

Sie haben eine Bemerkung zu dem vorstehenden Beitrag? Dann schreiben Sie bitte dem Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.