Drücken wir doch den Reset-Knopf

Plädoyer für einen Neustart – eine EU-Reform mit Abschied von der alten Integrationsideologie und Europa-Romantik

Von Jochen Bittner

MZ

Der Reset-Knopf für den Neustart der EU entspricht der EU-Verordnung 0815 für Reset-Knöpfe in der EU.

06.09.2012 – DER HAUPTSTADTBRIEF 110

Nach allem, was wir aus der Astronomie schließen können, steht Europa vor einem kritischen Entwicklungspunkt. Die Planetenforschung sagt uns, dass ein Stern seine größte Dichte erreicht, kurz bevor er explodiert. Ein genau solcher Supernova-Moment ist für die Europäische Union gekommen. Um die Euro-Krise zu überwinden, muss sich die EU zu maximaler, nie dagewesener Dichte zusammenfinden, finanziell wie politisch. Überstehen die Europäer diesen Moment? Oder kommt es zur spektakulären Explosion, zur Desintegration des ganzen Verbundes?

Der Supernova-Moment, an dem Europa heute steht, hat sich, um die Langzeitentwicklung noch einmal ins Gedächtnis zu rufen, schon in der Euro-Krise begonnen aufzubauen. Es ist fast vergessen, aber der Lissabon-Vertrag, der 2009 in Kraft trat, hat der EU einen ungeheuren Integrationsschub verpasst. Noch nie in der Geschichte der Menschheit haben Nationalstaaten so viel Souveränität auf einer suprastaatlichen Ebene gebündelt. In einer geradezu exponentiellen Fortentwicklung der Verträge von Maastricht und Nizza bescherte sich die EU historisch einzigartige Möglichkeiten: Eine Mehrheit von Staaten kann heute Gesetze für andere Staaten erlassen, und zwar in Bereichen, die bisher zum Kern der nationalen Selbstbestimmung gehörten, etwa die Justiz- und Innenpolitik. Kein Wunder, dass es fast zehn Jahre dauerte und mehrere zunächst ablehnende Volksabstimmungen überwunden werden mussten, bevor der Vertrag unterzeichnet werden konnte.

Sehr wohl ein Wunder ist allerdings, dass bei diesen sagenhaften Integrationssprüngen die vornehmste und wichtigste Aufgabe der Staatengemeinschaft komplett ausgeklammert wurde: Den Garantierahmen für einen disziplinierten, streng koordinierten und nach außen vertrauenswürdigen Währungsraum zu schaffen.

Heute wissen wir, dass der seit Maastricht gepflegte Glaube, wonach alle Euro-Mitglieder aus reiner Vernunft die Euro-Stabilitätsregeln in Ehren halten würden, naiv war. Es war ein historischer Fehler, die Währungsunion vor der fiskalpolitischen Union geschlossen zu haben. Dieser Fehler muss jetzt korrigiert werden, und das geht nur durch zweierlei: provisorische Überlebenshilfe in Milliardenhöhe für die Euro-Wackelkandidaten. Und noch mehr Souveränitätsübertragung nach Brüssel. Das Haupt-Problem bei diesem Klimmzug sind: die Europäer.

Es ist tragisch, aber in eben jenem Moment, in dem Europa maximale Dichte bräuchte, um die Krise zu überstehen, bringen seine Bürger minimale Akzeptanz für genau diese Anstrengung auf. Und das ist auch absolut nachvollziehbar. Warum schließlich sollte man noch mehr Macht auf Institutionen verlagern, die wieder und wieder bewiesen haben, dass sie mit ihren Kompetenzen nicht richtig umgehen können?

Die Europäische Kommission: eine Behörde, die (auch aus strukturellen Gründen) nie die Durchsetzungskraft besaß, die nationalen Regierungen zum Verschuldungsstopp und zur Einhaltung der Maastricht-Kriterien zu zwingen.

Der Europäische Rat: eine Versammlung von Regierungen, in der es immer wieder am Mut fehlte, unbequeme Wahrheiten auszusprechen, besonders, wenn sie gegen die „europäische Idee“ zu verstoßen drohten. Bestes Beispiel: die widerspruchslose Aufnahme Griechenlands in die Euro-Zone.

Das Europäische Parlament: eine Kammer von oft zweitklassigem politischen Personal, das im Zweifel vor seinen nationalen Regierungsparteien einknickt, und es zum Beispiel nicht geschafft hat, härtere Bankenregulierungen für Europa durchzusetzen.

Überall auf dem Kontinent nimmt der Eindruck zu, dass Europa falsch zusammengewachsen ist, fehlgeleitet war in seinem Integrationsautomatismus und jetzt auch noch anfällig wird für falsche Solidarität. Es gibt deswegen nur einen Weg, die Gefahr der Supernova-Explosion zu mindern: Die anstehenden Reformen Europas dürfen nicht auf die Eurozone beschränkt bleiben. Akzeptanz für die jetzt notwendige maximale Solidarität wird sich nur schaffen lassen, wenn die EU im selben Zuge mit einer Reihe von Integrationsfehlern aus der Vergangenheit aufräumt. Es kommt darauf an, das Notwendige mit dem Nützlichen zu verbinden. Ansonsten werden diesem Europa die Europäer davonlaufen – selbst dann, wenn die Euro-Rettung gelingen sollte.

Kategorisiert man die größten Konstruktions- und Performanceschwächen der EU, gelangt man zu drei generellen Befunden:

  • Erstens: Europa regelt das Kleine zu groß und das Große zu klein.
  • Zweitens: Es regelt das Harte zu weich und Weiche zu hart.
  • Drittens: Es bewegt sich oben zu schnell und unten zu langsam.

All diesen Fehlern liegen strukturelle und kulturelle Ursachen zugrunde, die Europa angehen muss.

Erster Fehler, Kleines zu groß: Brüssel verbietet die Glühbirne, schafft es aber nicht, eine gemeinsame Energiepolitik zu designen, die den Namen verdient. Warum? Stellen wir uns einen durchschnittlichen EU-Kommissionsbeamten in seinem Büro vor. Er stellt eines Tages fest, dass die Harmonisierung, für die er zuständig ist, komplett umgesetzt ist. Dieser Beamte wird nun nicht kündigen und nach Hause gehen. Nein, er wird mit der Lupe nach noch unregulierten Rechtsbereichen suchen. Das Prinzip der Subsidiarität, also des Regelungsvorrangs der Nationalstaaten, sei, so sagte es mir einmal eine Kommissionsbeamtin, ihr und ihren Kollegen „herzlich egal“.

Schuld daran ist neben der ausgeprägten (und an den entsprechenden Kaderschmieden gepflegten) Europaromantik eines Großteils der Brüsseler Beamten auch ein sozio-kultureller Korpsgeist, der sich in der EU-Hauptstadt breitgemacht hat: Weil hier niemand wirklich zuhause ist, wird Brüssel zur geistigen Ersatz-Heimat, das vorgestellte „Europa“ zum Identifikationsort einer vermeintlichen weit vorausschauenden Avantgarde. Die Menschen „verbrüsseln“, und mit ihnen die Gesetzgebung. Die wahrhaft fürstlichen Gehälter, die die Europäischen Institutionen zahlen, tragen zu diesem unheilvollen Eliten-Feeling bei.

Zweiter Fehler, Hartes zu weich: Neben der mangelnden Durchsetzungskraft in der Euro-Aufsicht fällt auf, dass Kommission und Rat harte Herausforderungen wie etwa die einer gemeinsamen europäischen Rüstungs- und Verteidigungspolitik kaum angehen. Europa braucht keine 27 Armeen, 25 Luftwaffen und 22 Marinen. Es könnte Milliarden einsparen, wenn es seine Militärkapazitäten poolen würde. Es könnte gleichzeitig an weltpolitischem Einfluss gewinnen, wenn es seine Arsenale intelligent modernisieren würde. Das passiert jedoch nur in Ansätzen, weil in diesen Fragen die alt-nationalen Egos und Denkmuster ungebrochen bleiben. Nicht jeder Fehler der EU ist brüsselgemacht. Viele sinnvolle Möglichkeiten scheitern schon an der Kleingeistigkeit in vielen Hauptstädten.

Dritter Fehler, oben zu schnell und unten zu langsam: Fast jedes Mal, wenn die Europäer direkt gefragt wurden, haben sie sich gegen europäische Verträge ausgesprochen, die die Integration beschleunigen sollten. Franzosen und Niederländer stimmten 2005 gegen die „Europäische Verfassung“, die Iren 2008 gegen den Lissabon-Vertrag. Das brachte die Vertragsarchitekten freilich nie über ihren Kurs hin zu einer ever closer union in Zweifel. Dieselben Leute fordern beständig, Europa müsse „bürgernäher“ werden. Die Heuchelei ist förmlich mit Händen zu greifen. Dabei lautet die Lehre aus den „Neins“ ja nicht zwangsläufig, dass die Europäer weniger Europa wollen. Sie wollen bloß nicht so schnell so viel mehr – und nicht so oktroyiert.

Nutzen wir die Krise also als die Chance für ein neues Europa-Denken, das dreierlei einschließt: Den Abschied von der alten Integrationsideologie und Europa-Romantik. Das Eingeständnis, dass die EU zwar eine gute Benutzeroberfläche darstellt, ihre Bediener aber einen frischen Blick auf deren Möglichkeiten brauchen. Und das Versprechen, EU-Kritiker künftig ernst zu nehmen – damit es keine nächste Krise braucht, die ihnen Recht gibt.

Dr. Jochen Bittner ist Redakteur im Ressort Politik der Wochenzeitung DIE ZEIT. Von 2007 bis 2010 war er Europa- und Nato-Korrespondent der ZEIT in Brüssel. Seither kümmert er sich um europa- und sicherheitspolitische Themen. 2010 erschien sein Buch So nicht, Europa! Die drei großen Fehler der EU bei dtv mit einem Vorwort von Helmut Schmidt.