Euroland wird immer krisenanfälliger

Schöne Auswege aus der misslichen Lage gibt es nicht mehr. Deutschland hat drei Optionen, und keine von ihnen kann einen zuversichtlich stimmen

Von Jörg Eigendorf

08.05.2013 – DER HAUPTSTADTBRIEF 115

Wim Duisenberg fackelte nicht lange. Gerade mal zehn Monate war die Europäische Zentralbank (EZB) für die gemeinsame Geldpolitik in elf Gründungsländern der Eurozone zuständig, da demonstrierten ihr erster Präsident und der Zentralbankrat Härte. Sie erhöhten zwischen Oktober 1999 und Dezember 2000 gleich sieben Mal die Zinsen, von ursprünglich 2,5 auf 4,75 Prozent. Das brachte Duisenberg damals durchaus die eine oder andere Kritik ein, gleichzeitig aber auch Respekt.

Was würde nun geschehen, wenn der amtierende Präsident Mario Draghi ähnlich entschlossen handeln würde?

Draghi wäre nicht nur eine viel heftigere Kritik sicher als damals Duisenberg. Er müsste auch fürchten, so die Finanzmärkte wieder in einen tiefen Krisenmodus zu versetzen. Denn mit jedem Tag, den die aktuelle Niedrigzinsphase anhält, gewöhnen sich Staaten, Banken, Unternehmen und auch Verbraucher mehr an das billige Geld.

Die Abhängigkeit von der Geldschwemme ist so groß wie noch nie in der jungen Geschichte der Zentralbank. Damit aber wird der Spielraum der EZB immer kleiner. Zumal Präsident Mario Draghi im vergangenen Sommer versicherte, alles für die Rettung des Euro tun zu wollen. Wie eine solche Aussage mit dem Primärziel der Geldwertstabilität vereinbar sein soll, ließ Draghi offen. Was ist, wenn die Preise steigen, die Situation in einigen Euroländern aber gegen Zinssteigerungen spricht oder sogar weitere unkonventionelle Maßnahmen wie Anleihenkäufe nötig erscheinen lässt?

Die Geschichte der europäischen Rettungspakete und der begleitenden Aktionen der EZB hat deutlich gemacht, wie die Zentralbank dann voraussichtlich entscheiden wird: Im Zweifelsfall ist die EZB bereit, den Staaten zu helfen und Budgetdefizite zu finanzieren. Über verschiedene, zum Teil auch sehr trickreiche Wege hat die Notenbank ihre Bilanz dafür geöffnet.

Die Signale an Staaten und Banken, die in eine Schieflage geraten, waren und sind somit seit fünf Jahren allzu eindeutig: Stets können sie sich sicher sein, gerettet zu werden. Kein Staat war klein genug, um nicht systemrelevant zu sein, wie die Rettung von Griechenland und Zypern zeigt. Und auch die meisten Banken konnten sich sicher fühlen. Wenn aber die europäische Staatengemeinschaft nicht den Mut hat, frühzeitig einzuschreiten, wie soll es ihr dann gelingen, wenn gar Länder wie Spanien oder Italien betroffen sind? Die EZB folgt längst dem Primat der Finanzmarktstabilität.

Schöne Auswege aus dieser misslichen Lage gibt es keine mehr. Vereinfacht dargestellt hat Deutschland drei Optionen. Weg eins ist die ganz radikale Variante: Deutschland tritt aus der Eurozone aus oder drängt darauf, eine stabile Währungszone mit den Nordstaaten zu schaffen, also eine Art Nord-Euro. Das Resultat wären gigantische Abschreibungen, die vermutlich Banken, Versicherungen und Versorgungswerke umkippen lassen würden. Dazu kämen kaum kalkulierbare politische Verwerfungen, die nicht spurlos an der deutschen Exportwirtschaft vorbeigingen. Schwer vorstellbar, dass eine Bundesregierung bereit wäre, dieses Risiko einzugehen.

Die zweite Option hat der frühere Bundesbanker Thilo Sarrazin kürzlich auf der Währungskonferenz der WELT-Gruppe und der Stiftung Familienunternehmen gefordert: Die Bundesregierung beharrt darauf, dass der Stabilitäts- und Wachstumspakt in leicht modifizierter Form streng eingehalten wird. Defizit- und Verschuldungsgrenzen würden erstmals verbindlich. Regierungen, die dazu nicht bereit sind, bekämen kein Geld mehr. Die Geschichte zeigt aber hier: Bislang hat keine  Bundesregierung eine solche Position durchgehalten. Nach der Jahrtausendwende war Deutschland zunächst selbst Sünder. Und auch ohne eigenes Vergehen hat es Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht geschafft, wirklich hart zu bleiben. Und dennoch wird sie inzwischen in vielen Ländern angefeindet.

Wenn aber radikale und harte Lösungen voraussichtlich nicht durchzusetzen sind, was ist dann die Alternative?

Europa wird versuchen, sich durchzumogeln. Man wird immer wieder Kredite an harte Auflagen binden, die dann nicht eingehalten werden. Daran würde auch ein europäischer Finanzminister nichts ändern. Wenn schon die vermeintlich unabhängige EZB mit ihrem eindeutigen Mandat in Euroland nicht standhaft geblieben ist, warum sollte ein Brüsseler Politiker dazu im Stande sein?

Die EZB wird so zunehmend in die Rolle des Finanziers von Budgetdefiziten gedrängt, was den Konflikt zwischen der Rolle als Euroretter und als Wahrer der Preisstabilität noch weiter verstärken wird. Die gute Nachricht ist: Auf diese Weise lässt sich ein Zusammenbruch der Eurozone erst einmal verhindern. Die schlechte Nachricht: Wenn es in Europa nicht zu einem kleinen Wachstumswunder kommt, werden Deutschlands Risiken über Rettungspakete und über die Zentralbank-Bilanz weiter steigen, ohne dass wir wirklich Einfluss auf die Politik der Krisenländer nehmen können. Das Erwachen fällt hinterher umso böser aus: Der Preis wird Umverteilung von stabilen Volkswirtschaften zu den Krisenländern und Inflation sein – zumindest in bestimmten Teilbereichen wie den Immobilienmärkten. Das System an sich wird dadurch nur noch krisenanfälliger. Und die Rückkehr zu einer stabilitätsgerechten Geldpolitik immer schwerer.

Jörg Eigendorf ist Mitglied der Chefredaktion der WELT-Gruppe und Chefreporter des Investigativteams. Von 2003 bis 2010 leitete er das WELT-Ressort Wirtschaft, Finanzen und Immobilien. Für den HAUPTSTADTBRIEF beschreibt und bewertet der Moderator der WELT-Währungskonferenz die Aussichten der Eurorettung.