Politische Annäherung im kalten Moskauer Winter

1987 reiste eine CSU-Delegation unter Franz Josef Strauß nach Moskau – und kehrte mit Einsichten zurück, die auch heute noch tragen

Von Wilfried Scharnagl

19.05.2015 – DER HAUPTSTADTBRIEF 129

Wilfried Scharnagl ist Journalist und Buchautor. Von 1977 bis 2001 war er Chefredakteur des Bayernkuriers. Im Mai 2015 erscheint unter dem Titel „Am Abgrund“ seine „Streitschrift für einen anderen Umgang mit Russland“. DER HAUPTSTADTBRIEF veröffentlicht daraus vorab den Bericht über die damals Aufsehen erregende Reise einer CSU-Delegation um Franz Josef Strauß nach Moskau, an der Scharnagl teilnahm.

Der Anruf kam zwei Tage vor Heiligabend des Jahres 1987. Am Telefon Franz Josef Strauß, CSU-Vorsitzender und Bayerischer Ministerpräsident. Seine mehr als überraschende Frage: „Willst Du mit nach Moskau fliegen?“ Nun, in langen gemeinsamen Jahren war ich oft mit Strauß unterwegs, zu politischen Zielen rund um den Globus. Aber Moskau – hörte ich richtig? In das Herz des roten Imperiums, dessen Propaganda den Staatsmann aus Bayern jahrzehntelang als wichtigstes Zielobjekt seiner Agitation gesehen und entsprechend behandelt hatte?

Michail Gorbatschow, seit März 1985 Generalsekretär der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) und Vorsitzender des Verteidigungsrats der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken (UdSSR) – Ämter, die ihn zum wichtigsten und stärksten Mann der Sowjetunion machten – hatte eingeladen. Er habe, so Strauß, weil „alle angemessenen protokollarischen Bedingungen“ gewährleistet seien, angenommen. Und ich fragte nur: „Wann soll es losgehen?“

Die CSU-Delegation um Franz Josef Strauß (Mitte) im Winter 1987 bei ihrer viel beachteten Sowjetunion-Reise auf Einladung von Michail Gorbatschow vor dem Kreml. Links im Bild neben Strauß Gerold Tandler und Theo Waigel, rechts Edmund Stoiber und unser Autor Wilfried Scharnagl.

Es gehörte zur Person von Franz Josef Strauß, das Besondere zu wollen – und es auch zu tun. Das große Aufsehen, das diese Reise erregte, erfuhr eine zusätzliche Dimension dadurch, dass Strauß, neben dem Piloten Heinrich Then, selbst am Steuer der neunsitzigen Cessna Citation II saß. Der Delegation aus Bayern gehörten neben Strauß selbst Theo Waigel, Edmund Stoiber, Gerold Tandler, Strauß-Sohn Franz Georg, der Leitende Ministerialrat Gerd Amtstätter aus der Staatskanzlei und ich an.

Dieser Flug über Prag und Warschau nach Moskau gewann bereits unterwegs Legendencharakter. Im Luftraum zwischen Minsk und Moskau konnten wir Passagiere aus dem Cockpit hören, wegen schlechter Wetterbedingungen sei der Moskauer Flughafen Scheremetjewo geschlossen und nicht anzufliegen – aber um nach Minsk umzukehren reichte der Treibstoff nicht. Also wurde Scheremetjewo angesteuert und dort auf schwieriger, vereister Bahn gelandet. Das hochrangige russische Empfangskomitee – in der Gewissheit, wegen der Witterungsverhältnisse werde die Delegation aus München nicht landen können, auf dem Rückweg in die Stadt – machte kehrt und war rechtzeitig wieder am Flughafen zur Stelle, um uns willkommen zu heißen.

Im Zentrum zahlreicher Termine – darunter eine dreieinhalbstündige Unterredung mit Außenminister Eduard Schewardnadse unmittelbar nach der Landung – stand ein zweieinhalbstündiges Gespräch mit Michail Gorbatschow. Und es sollte nicht bei diesem einen Zusammentreffen bleiben. Strauß sah in Gorbatschow, der eben mit Glasnost und Perestroika begonnen hatte, einen Sowjetführer völlig neuen Typs. Hatte er bei einer Begegnung mit Leonid Breschnew in Bonn das alte, verengte politische Weltbild Moskaus mit seiner ideologischen Verkrustung festgestellt, so traf er in Gorbatschow auf einen pragmatischen und aufgeschlossenen, zupackenden und humorvollen Politiker – der indessen auch bereit und fähig war, seine Standpunkte entschlossen und kraftvoll zu vertreten.

Und auch Strauß ist bei dieser historischen Reise, trotz aller Freundlichkeit und wechselseitigen Sympathie, nicht der Versuchung erlegen, seine Standpunkte zu verwässern. Selbstverständlich waren und blieben da gravierende Unterschiede der Systeme, der Weltanschauungen, des Menschenbilds. Die Zweiteilung Deutschlands war im Dialog zwischen Strauß und Gorbatschow zwangsläufig eines der Hauptthemen. Die Darstellung der russischen Seite, die Teilung sei eben ein Ergebnis des Krieges, wies Strauß zurück – sie sei eine Entscheidung der Sieger, und nur diese, also auch die Sowjetunion, seien in der Lage, sie aufzuheben. Strauß fand dafür die Formel von der anhaltenden „Einheit der deutschen Nation in zwei Staaten“.

Diese Äußerung wurde später von einigen dahingehend missverstanden, Strauß habe das deutsche Volk darauf vorbereiten wollen, das Streben nach Wiedervereinigung aufzugeben. Diese Unterstellung wies er mit aller Schärfe zurück, Zitat: „In der Deutschland- wie in der Ostpolitik hat für mich pragmatisches Handeln nie das Geringste mit dem Verzicht auf grundsätzliche Rechtspositionen zu tun gehabt. Eine solche Preisgabe kann und wird es für mich nicht geben. Meine Formel von der Einheit der deutschen Nation in zwei Staaten berücksichtigt die leider nicht zu leugnende Tatsache, dass derzeit auf deutschem Boden zwei Staaten bestehen, und weist zugleich darauf hin, dass die Einheit der deutschen Nation dennoch erhalten werden muss, und dass alle Möglichkeiten, auch die Wiederherstellung der staatlichen Einheit zu erreichen, offen gehalten werden müssen.“

In der Tat, es war ein bedeutender Erfolg für Strauß, dass sein Festhalten an der Einheit der deutschen Nation bei seinen Gesprächen mit Gorbatschow und anderen wichtigen Mitgliedern der sowjetischen Führungsspitze widerspruchslos zur Kenntnis genommen wurde. Das früher übliche kommunistische Gerede von zwei deutschen Nationen, einer „kapitalistischen“ und einer „sozialistischen“, war nicht mehr zu hören. Gorbatschow verwies stattdessen auf in der Zukunft mögliche geschichtliche Entwicklungen, die nicht einzuschätzen seien. Dass er selbst es sein würde, der kaum zwei Jahre später mit seiner Politik – für ihn persönlich mit höchstem Risiko beladen – den Weg zur deutschen Einheit freimachen würde, war zu diesem Zeitpunkt tatsächlich noch völlig unabsehbar. Strauß selbst durfte die Überwindung der Spaltung bedauerlicherweise nicht mehr erleben. Aber es ist eine – verdiente – historische Pointe, dass sein Todestag, der 3. Oktober, zum Tag der Deutschen Einheit werden sollte.

Das denkwürdige Gespräch bei jenem Winterbesuch in Moskau hatte Gorbatschow – auf die aktuelle gesellschaftliche und politische Bewegung in der Sowjetunion anspielend, zu der es nicht zuletzt durch ihn selbst gekommen war – eingeleitet mit einem Wort des griechischen Philosophen Heraklit: „panta rhei“, alles fließt. Beim Latein- und Griechisch-Kenner Strauß traf er damit auf ein offenes Ohr. Von Heraklit stamme auch, so dessen Replik, das Wort „polemos pater panton“, der Krieg ist der Vater aller Dinge. Allerdings, so Strauß, stimme dieser Satz nicht mehr: Im Gegenteil, der Krieg sei das Ende aller Dinge.

Der CSU-Vorsitzende – der seine unerschütterliche Grundhaltung zeit seines politischen Lebens mit dem Satz „Ich kenne den Krieg, deshalb kämpfe ich für den Frieden“ auf einen einprägsamen Nenner zu bringen pflegte – beschwor auch gegenüber seinem sowjetischen Gesprächspartner diese Position: „Politische Fragen zwischen uns werden nie mehr mit Gewalt entschieden werden. Es wird nie mehr eine politische Führung in Deutschland geben, die der Meinung ist, dass durch Krieg Probleme zwischen uns gelöst werden können.“ Strauß, der ja von 1956 bis 1962 Bundesverteidigungsminister gewesen war, fuhr fort: „Ich habe schon zu Hunderttausenden von deutschen Soldaten gesagt: Eure Aufgabe ist es nicht, deutscher Politik zum Sieg zu verhelfen, eure Aufgabe ist nur die Verteidigung. Sobald ihr den Beruf, den ihr erlernt habt, in vollem Umfang ausübt, hat die Politik versagt.“ Gorbatschow stellte darauf mit besonderem Nachdruck fest, dass sich kein Nachbar der Sowjetunion bedroht fühlen müsse.

Und er warb um Verständnis dafür, dass sich der Reformprozess nicht so schnell werde vollziehen können, wie dies im Westen vielfach erwartet werde. Im alten Geist verharrende Kräfte und eingefahrene Kommandostrukturen täten sich unendlich schwer damit, das von ihm eingeschlagene Reformtempo mitzugehen. Deshalb: „Wir dürfen nicht zu schnell voranschreiten, denn das ganze Land kann explodieren.“ Jedenfalls werde man nie eine „Kulturrevolution“ zulassen und auch jedes „Abenteurertum“ in der Politik zu verhindern wissen. Empfindlich reagierte Gorbatschow auf westliche Einmischung und ungebetene Ratschläge dazu, was Moskau nun zu tun habe, um möglichst schnell und auf allen Feldern westliche Standards zu erreichen. Offenbar noch unter dem Eindruck einer vorausgegangenen Reise nach Washington berichtete er, dass er dem amerikanischen Präsidenten Ronald Reagan auf eine diesbezügliche Belehrungsflut entgegengehalten habe: „Sie sind kein Staatsanwalt, es gibt keine Beschuldigungsliste.“

Strauß bezog hierzu Position in einer Weise, wie ich dies von ihm bei vielen Begegnungen mit Gesprächspartnern in aller Welt, selbstverständlich auch in den USA, gehört hatte: Er teile nicht die Auffassung der USA, die gerne allen Völkern und Gesellschaften die mehr oder weniger dringende Empfehlung gäben, sich nach dem amerikanischen Beispiel zu organisieren. Gorbatschow erwiderte, dass Amerika nicht „die leuchtende Stadt auf dem Hügel“ sei, von der alles Heil ausgehe und vor der alle knien müssten. Jedes Volk habe seine eigene Geschichte und suche seinen eigenen Weg.

Die Begegnung von Franz Josef Strauß mit Michail Gorbatschow 1987 galt in Bonn als großer Erfolg und als wichtiger Beitrag zur Stabilisierung dauerhafter und tragfähiger deutsch-russischer Beziehungen. Die „Chemie“ zwischen den beiden Männern stimmte. Dennoch ist Franz Josef Strauß nicht einen Augenblick von seiner klaren Linie abgegangen, bewährte und bekannte deutsche und auch persönliche Positionen aufzugeben. Es blieb zu jeder Zeit in den Gesprächen deutlich, dass es nach wie vor tiefe ideologische Gräben zwischen Ost und West gibt.

Aber, so Strauß in seiner Bewertung: „Ich bin nach diesem Besuch von einem überzeugt – Gorbatschow und die neue politische Führung der Sowjetunion wollen keinen Krieg und nach innen zwar Reformen, aber keine grundsätzliche Änderung des Systems, sie wollen offenbar Konflikte abbauen.“ Die Konsequenz für die deutsche und europäische Politik: „Es ist unsere Pflicht, auf diesem schwierigen Weg zu helfen, mit Augenmaß und Nüchternheit, ohne Illusionen und ohne falsche Maßstäbe. Wer nur mit westlichen Augen die neue Entwicklung der Sowjetunion betrachtet und westliche Vorstellungen damit verbindet, wird enttäuscht werden.“

Wesentlich für Strauß war vor allem die Bestätigung, die er in Moskau für unverrückbare friedensstabilisierende Grundhaltung fand: „Entscheidend für uns ist: Seit Jahr und Tag vertrete ich die Meinung, dass Krieg in unserer Zeit kein Mittel der Politik mehr sein kann und Kriege nicht mehr kalkulierbar, nicht mehr führbar und nicht mehr denkbar sind. Mit dieser Ansicht habe ich in Moskau ungeteilte Zustimmung gefunden.“ 

Weder abgrundtiefer Pessimismus noch überzogener Optimismus waren für Strauß mit Blick auf seine Unterredungen in Moskau die richtigen Orientierungspunkte, die neuen Entwicklungen in der Sowjetunion und deren Politik zu beobachten. Gefragt seien vielmehr Realitätssinn, Gelassenheit und Wachsamkeit – eine Handlungsempfehlung, die bis heute, ein Vierteljahrhundert nach dieser denkwürdigen Reise, nichts von ihrer Richtigkeit verloren hat.

Die vorstehenden Erinnerungen und Gedanken an die damals Aufsehen erregende Reise einer CSU-Delegation um Franz Josef Strauß 1987 nach Moskau geben auszugsweise das erste Kapitel des neuen Buches von Wilfried Scharnagl wieder, das im Mai erscheint: „Am Abgrund. Streitschrift für einen anderen Umgang mit Russland.“ Keysersche Verlagsbuchhandlung, München und Berlin 2015. 179 Seiten, 19,90 Euro. www.keyser-verlag.com

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