Unverstellte Schnörkellosigkeit

Unverstellte Schnörkellosigkeit

Die Berliner SPD braucht keine Doppelspitze | Ein persönliches Plädoyer von SPD-Mitglied Detlef Prinz

Von Detlef Prinz

08.03.2020 – DER HAUPTSTADTBRIEF am Sonntag in der Berliner Morgenpost

Detlef Prinz ist 50 Jahre Mitglied der SPD. Er war viele Jahre Mitglied des SPD-Landesvorstands, Mitglied des Parteirats sowie gemeinsam mit Peter Glotz Vorsitzender der Bundesmedienkommission beim SPD-Parteivorstand.

In aktuellen Umfragen dümpelt die SPD in Berlin bei erschreckenden 15 Prozent. Die traditionsreiche SPD liegt in der Hauptstadt damit hinter den Grünen, hinter der Linkspartei und hinter der CDU. Ich bin Sozialdemokrat seit mehr als 50 Jahren. Es waren Erwin Beck und Harry Ristock, beide Berliner SPD-Legenden, die mir als damals Zwanzigjährigen im Januar 1970 den Weg in die Sozialdemokratie geebnet haben. Und ich wusste: Diese Partei ist deine politische Heimat! Aufgewachsen in einem sozialdemokratischen Elternhaus in Kreuzberg habe ich die SPD sozusagen von der Pike auf gelernt.

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Einsame Spitze: Franziska Giffey

Und ich war stolz auf meine Partei, weil sie fester Teil der Berliner Öffentlichkeit und ihrer Geschichte war. Stolz auf die großartigen Persönlichkeiten, die die Berliner SPD hervorgebracht hat, wenn wir nur an Ernst Reuter oder Willy Brandt denken.

Es heißt, im Alter werden manche Menschen sentimental, andere aber kämpferisch. Ich bin beides: sentimental, wenn es um die politische Geschichte geht, aber immer kämpferisch, wenn es darum geht, die Verhältnisse im Interesse der Vielen zu verändern. Ich werde mich nie einfach mit den Verhältnissen, wie sie sind, abfinden. Ich bin überzeugt, wir können unsere Welt besser machen – ein wenig menschlicher, friedlicher, gereifter und gelassener. Jede und jeder kann seinen Beitrag dazu leisten. Gerade in diesen bewegten und aufgeregten Zeiten bin ich überzeugt: Wir demokratisch Gesinnten in Deutschland sind immer mehr und stärker als die Extremisten, die unsere Demokratie infrage stellen und bekämpfen. Nur dürfen wir nicht schweigen oder uns gar aufgeben.

Darum schreibe ich auch die Berliner SPD nicht ab. Warum sollte ich? Die Partei ist Kummer gewohnt und hat große Comeback-Qualitäten. Das hat sie immer bewiesen.

Der Blick richtet sich jetzt auf Franziska Giffey, Bundesministerin für Frauen, Senioren, Familie und Jugend, davor viele Jahre Bezirksbürgermeisterin in Neukölln mit seinen stadtbekannten Problemkiezen. Sie kennt die Probleme ganz unten nicht nur, sie hat beherzt zugepackt und vielfach für deren Abhilfe gesorgt.

Giffey ist momentan so etwas wie ein Shootingstar der deutschen Politik. Sie verkörpert Herzenswärme und Tatkraft, gesunden Menschenverstand und Empathie, Lebenserfahrung und einen pragmatischen Sinn für das Machbare.

Ihr Interesse an den Menschen erscheint vielen Bürgern ehrlich und aufrichtig. Sie spricht eine verständliche Sprache, weil sie auf den Punkt kommt und nicht um den heißen Brei herumredet. Diese unverstellte Schnörkellosigkeit ist in Neukölln gut angekommen. Nun könnte Giffey sich auch in ganz Berlin beweisen. Sie muss aber sehr aufpassen, dass ihre bisherige Glaubwürdigkeit nicht durch Ereignisse außerhalb ihrer konkreten politischen Arbeit Schaden erleidet.

Für mich ist sie daher so etwas wie der Silberstreif in der deutschen Politik. Mindestens für die Berliner SPD. Dass Giffey Landesvorsitzende der SPD werden soll, halte ich für eine große Chance und Gelegenheit für die Berliner Sozialdemokratie, wieder zu alter Stärke zu gelangen. Scheinbar trauen ihr das aber einige Funktionäre nicht so ganz zu, denn Giffey soll gemeinsam mit einem Mann als Doppelspitze führen.

Ursprünglich hatten Doppelspitzen einen ganz klaren Zweck. Dadurch sollte sichergestellt werden, dass Frauen nicht übergangen werden. Und bei den Grünen sollte mit der Doppelspitze nicht nur zwischen den Geschlechtern, sondern auch zwischen den Strömungen links und rechts ausgeglichen werden.

Doch die Lage in der SPD stellt sich ganz anders dar. Eine Doppelspitze macht doch eine Persönlichkeit wie Giffey von Beginn an nicht stärker, sondern schwächer. Sie verführt geradezu, die Flügelkämpfe und Flegeleien in dem traditionell linken Berliner SPD-Landesverband zu befördern. Also genau das, was die Wählerinnen und Wähler draußen weder verstehen noch dulden. Darum hängt doch unsere Partei in den Seilen – und abgeschlagen bei 15 Prozent. Deshalb: Die SPD sollte für klare Verhältnisse sorgen und deutliche Signale senden. Giffey sollte die eindeutige Nummer Eins in der Berliner SPD werden. Für alle anderen gibt es Stellvertreter-Funktionen. Und diese Stellvertreter sollten sich loyal hinter ihr einreihen.

Für mich ist nach vielen Gesprächen mit ungezählten Freunden und Bekannten klar: Die Berlinerinnen und Berliner wollen keine Doppelspitze – die bisherigen Erfahrungen der Bundes-SPD verstärken diese Ablehnung auch eher. Deshalb sollte es Franziska Giffey alleine versuchen. Sie hat alle Chancen, die SPD aus dem Jammertal zu führen.