Jupiter strahlt nicht mehr

Emmanuel Macron steht vor den Regionalwahlen vor großen Herausforderungen

Von Sabine Rau

08.03.2020 – DER HAUPTSTADTBRIEF am Sonntag in der Berliner Morgenpost

Sabine Rau ist Leiterin des Pariser Büros der ARD. Sie arbeitete als Korrespondentin in Brüssel und im ARD-Hauptstadtbüro.

„Macronavirus“ skandieren sie zornig-spöttisch: die wütenden Gewerkschafter, die aufgebrachten Demonstranten, die enttäuschten Wähler. Unschwer auszumachen, was sie umtreibt: Nicht das Coronavirus, sondern die Politik ihres Präsidenten. Zwar sind die Proteste gegen Emmanuel Macron inzwischen ziemlich geschrumpft, aber die Wut bleibt.

PICTURE PICTURE ALLIANCE / ABACA ALLIANCE

“Auf 49.3 antworten wir mit 1789“ – mit §49.3 kann der Präsident, Gesetze ohne Parlament verabschieden. Seine Gegner bieten historisch größere Zahlen an.

Einst als Jupiter, als neuer Napoleon gestartet, war kein Attribut zu opulent für den jüngsten Präsidenten Frankreichs. Doch in der Mitte der Amtszeit ist der Lack ab. Macrons Umfragen sackten schneller und tiefer ab als die seines sprunghaften Vor-Vorgängers, Nicolas Sarkozy.

Was ist passiert? Macron hat Fehler gemacht. Im Auftreten, in der Ansprache: arrogant, abgehoben, hieß es schnell, sei sein Stil, die Art, mit den Franzosen umzugehen. Er ist – wie auch die Mehrheit seiner engsten Mannschaft – Elitehochschüler. So weit, so üblich in Frankreich. Das allein ist es also nicht.

Macron hat den Franzosen ein Reformprogramm verordnet, das vergleichbar ist mit Gerhard Schröders Reformen zu Beginn des Jahrtausends: Liberalisierung des Arbeitsmarktes, Bildungs- und Rentenreform, längere Lebensarbeitszeit. Vieles, was seit Jahrzehnten als nicht reformierbar galt, ist in Bewegung gekommen. Dafür war er im Übrigen gewählt worden. Doch die Franzosen lieben zwar die Revolution, aber sie hassen jede Veränderung.

Macrons Regierung ist es bislang nicht gelungen, Sinn und Nutzen ihrer Politik nachvollziehbar zu erklären. Profiteure sind die Rechtsextremen um Marine Le Pen, die trotz einer Anklage wegen unerlaubter Parteienfinanzierung und drohender Zahlungsunfähigkeit in den Umfragen wieder aufgeholt hat.

Derzeit rechnen nur Optimisten bei den nächsten Präsidentschaftswahlen 2022 mit einer Wiederauflage des Kopf-an-Kopf-Rennens von 2017. Andere fürchten: Macron scheitert schon im ersten Wahlgang. Die bevorstehenden Kommunalwahlen Mitte März werden einen Anhaltspunkt geben, wie stark Macrons „La République en Marche“ tatsächlich noch ist.

Macrons Präsidentenbonus liegt in der Außenpolitik. Dort hat er von Anfang an viel Ehrgeiz gezeigt – aber wenig Fortune. Das große Reformprojekt für Europa – verpufft. Die Rettung des Nuklearabkommens mit Iran − gescheitert. Die Wiederannäherung an Russland – ausgebremst. Auch, weil der engste Verbündete auf Distanz blieb: Angela Merkel hat die Anstrengungen des französischen Präsidenten meist mit höflicher Zurückhaltung, zuweilen mit offener Ablehnung bedacht. Zu wenig für Paris, zu wenig für Europa. Und fatal in Zeiten des Zerfalls der europäischen Einigung.

Denn Macron bleibt als Impulsgeber für Europa wie für Frankreich einstweilen unverzichtbar. Mit Le Pen als französischer Präsidentin wäre die Europäische Union endgültig am Ende. Das dürfte man auch in Berlin wissen.

Die Enttäuschung im Élysée über Merkel ist indes längst einem neuen Realismus gewichen: Die Bundestagswahlen 2021 im Blick, wendet man sich bereits möglichen künftigen Partnern zu – die Grünen sind in Paris neuerdings gern gesehene Gäste.