Die Stunde der Krisenmanager

In der Coronakrise erweist sich die sachliche Arbeitsweise der Groko wieder als vorteilhaft

Von Ulrich Deppendorf

12.04.2020 – DER HAUPTSTADTBRIEF am Sonntag in der Berliner Morgenpost

Ulrich Deppendorf ist Herausgeber des HAUPTSTADTBRIEFS. Bis April 2015 war er Studioleiter und Chefredakteur Fernsehen im ARD-Hauptstadtstudio.

„Merkel muss weg“ – diese Meinung, fast muss man sagen: dieser Schlachtruf, hatte sich vor Monaten bei einigen Spitzenvertretern der Wirtschaft, der CDU/CSU, der AfD sowieso, aber auch in anderen Teilen der Opposition, besonders bei der FDP mit dem Jamaika-Flüchtling Christian Lindner an der Spitze, und bei einigen Journalisten festgesetzt. Die Bild-Zeitung machte mobil gegen die Bundeskanzlerin, mit Friedrich Merz wurde ein dem Boulevard-Blatt genehmer Unionskanzlerkandidat euphorisch angepriesen. Die Welt der Merkel-Gegner war wohlgeordnet. Dann kam Corona.

MICHAEL KAPPELER/DPA

Der diskrete Charme der Nüchternheit: Kanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Olaf Scholz

Nach drei Wochen der Krise ist Angela Merkel nun wieder die beliebteste deutsche Politikerin. Das ist verständlich. In den meisten Fällen haben in der Geschichte während großer Krisen und Katastrophen und dem Versuch, diese zu bewältigen, die jeweiligen nationale Regierungen großen Zuspruch der Wähler erfahren. Den rally 'round the flag effect nennen es die Amerikaner. Die Bevölkerung, so die Erfahrung, schart sich eher um diejenigen, die ein Land als Regierungschef oder Regierungschefin in solch schwierigen Zeiten führen. Besonders wenn, wie im Falle Merkels, eine ruhige, besonnen agierende, abwägende und vertrauenswürdige Politikerin an der Spitze eines Staates steht. Dieses Phänomen gilt eben auch für egozentrische, zynische und selbstherrliche Staatschefs wie US-Präsident Donald Trump. Noch.

In Deutschland ist der Schlachtruf „Merkel muss weg“ verschwunden. Im Gegenteil: In einigen Zirkeln wird schon spekuliert, ob sie nicht in diesen schwierigen Zeiten noch eine fünfte Amtsperiode anstrebt oder anstreben sollte. Das erscheint jedoch eher unwahrscheinlich.

Deutschland profitiert gerade von der noch vor einigen Monaten im sogenannten Mainstream verhassten Groko. Sie erweist sich in dieser schwierigen nationalen und internationalen Lage als stabil. Nicht nur die Kanzlerin und die Union sind im Umfrage-Aufwind, sondern auch die SPD, trotz ihren neuen Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Beide spielen momentan keine Rolle und fallen nur auf, wenn sie, wie Esken, einen durchaus diskussionswürdigen Vorschlag für eine einmalige Vermögenssteuer zur absoluten Unzeit in die politische Diskussion einbringen. Die eigentlichen SPD-Vorsitzenden heißen Olaf Scholz, Hubertus Heil und Rolf Mützenich. Von ihrem Zusammenspiel mit Angela Merkel, Markus Söder, Jens Spahn, Armin Laschet und Kanzleramtschef Helge Braun profitiert die bislang so oft gescholtene Regierungskoalition. Es zahlt sich jetzt aus, dass Merkel und Scholz schon während der Finanzkrise 2008 gut und vertrauensvoll zusammengearbeitet haben. Sie ergänzen sich in ihrer Ruhe. Ihr nüchterner Stil kommt an. Merkel traf auch in ihren TV-Ansprachen den richtigen, auch den emotional richtigen Ton. Zugleich hatte auch die leichte Bräsigkeit der Scholz-Auftritte in den Talkshows auf eigenartige Art und Weise eine beruhigende Wirkung auf die Menschen. Merkel und Scholz nimmt man bislang ab, dass die einschneidenden Maßnahmen nur vorübergehend gelten sollen, dass sich beide der verfassungsrechtlichen Problematik der Einschränkungen sehr klar bewusst sind, ja bewusst sein müssen. Das erste Ziel der deutschen Politik muss sein, die Vorgabe des Grundgesetzes zu erfüllen: die Menschenwürde, das menschliche Leben zu schützen. Ob die beschlossenen Maßnahmen dabei im verfassungsrechtlichen Sinn verhältnismäßig sind – darüber muss in einer Demokratie natürlich diskutiert werden. Das geschieht, und damit zeigt sich, wie gefestigt die Demokratie in diesem Land ist – entgegen aller Verschwörungstheorien der rechtsradikalen Höcke-Weidel-Gauland-AfD.

Die Menschen merken in dieser Krise hoffentlich, auf welch erbärmlichem Fundament diese AfD aufgebaut ist.

Die restliche Opposition hat es in dieser Situation nicht leicht. Sie muss die kritische Auseinandersetzung mit der Corona-Regierungspolitik eher auf die Zeit danach verschieben. Die Grünen-Stars Annalena Baerbock und Robert Habeck dringen, genauso wie FDP-Chef Lindner – mit ihren ureigenen Themen momentan nicht mehr in dem Maße durch wie vor der Coronakrise. Dies ist einerseits verständlich – sie sind nicht die Handelnden bei der Bekämpfung –, andererseits zeigt sich auch, dass der eine oder andere Oppositionsführer in der Vergangenheit etwas zu hoch gehandelt wurde, wie bei den Grünen, oder auch in der Krise kein wirkliches Format entwickelt, wie bei der FDP.

Auf jeden Fall erfreulich ist das hohe Maß an Solidarität in diesem Land in den vergangenen Wochen. Dazu haben auch die Videoansprachen des Bundespräsidenten beigetragen. Frank-Walter Steinmeier – auch er ein krisenerfahrener Politiker, auch er ein Mann der Ruhe, vertrauenswürdig, unaufgeregt, aber deutlich in der Sache. Seine TV-Ansprache in ARD und ZDF gestern Abend war dafür ein weiterer Beweis.

Den Dränglern nach einem schnellen Ausstieg aus den Maßnahmen muss man zurufen: Es kann nur Schritt für Schritt gehen, ohne Hektik – medizinischen Ratschlägen und Handlungsanleitungen folgend. Dass schon länger mehrere Expertenrunden darüber beraten und der Regierung zuarbeiten, sollte die notwendige Diskussion versachlichen. Wir werden uns darauf einstellen müssen, dass die Coronakrise dieses Land, sein soziales und wirtschaftliches Leben noch länger beschäftigt und einschränkt.

Wir müssen – neben unseren nationalen Problemen – noch dringender als bislang die Gefahr erkennen, dass Europa, seine Einheit und Stärke, zerbrechen könnte. Gerade Deutschland – das Land, das von Europa bislang am meisten profitierte, sollte nicht knauserig sein, wenn es um finanzielle Hilfen für Länder wie Italien, Spanien oder auch Griechenland geht. Egal, wie die Instrumente heißen, ob Europäischer Stabilitätsmechanismus (ESM) oder Coronabonds, wir Deutsche dürfen Europa nicht im Stich lassen. Zusammen mit Frankreich müssen wir der Motor sein für den Erhalt der europäischen Gemeinschaft. Dieses Europa ist die Versicherung für unseren weiteren Wohlstand, für unsere Sicherheit, für unseren Frieden. Wenn der Süden Europas, wenn Italien, Spanien und Griechenland am Ende wegen eines Streits über Coronabonds vom Norden im Sich gelassen werden, dann wird Europa scheitern.

Die Große Koalition hat bis zur kommenden Bundestagswahl 2021 noch viele Bewährungen und Herausforderungen zu bestehen. Wenn die führenden Köpfe von Union und SPD ihre momentan sehr überlegte und angemessene Krisenpolitik beibehalten, dann können sich beide Seiten souverän ab Ende des Jahres auf ihre Personalentscheidungen konzentrieren. Bei der SPD könnte sie lauten: Olaf Scholz wird Kanzlerkandidat. Bei der Union bleibt es spannend. Zum Osterfest 2020 gilt bei CDU/CSU jedoch: „Merkel muss weg“-Forderungen wird es nicht mehr geben.