Flucht nach vorn in Europa

Wer Eurobonds als gefährliche Idee brandmarkt, verkennt die Dramatik nach Corona – eine Entgegnung

Von Frank Hofmann

19.04.2020 – DER HAUPTSTADTBRIEF am Sonntag in der Berliner Morgenpost

Frank Hofmann ist Journalist und Historiker mit den Schwerpunkten Europa, USA, Menschenrechte und internationale Beziehungen. Er hat als Korrespondent in Brüssel, Paris, Kiew und auf dem Balkan gearbeitet.

Der Streit um vergemeinschaftete Schulden der Eurozone scheint vom Tisch. Tatsächlich markiert er nur den Anfang eines neuen Integrationsschrittes innerhalb der Europäischen Union. Wenn es gut läuft. Es begann vor wenigen Wochen mit dem Aufruf mehrerer Bürgermeister italienischer Städte. Es waren Gemeinden, deren Namen einen großen Klang haben in der europäischen Geschichte. Der Hilferuf kam aus der Wiege des europäischen Humanismus: Städte wie Padua, Genua oder Bologna forderten in einem Brief „an die lieben deutschen Freunde“, den Widerstand gegen sogenannte Eurobonds aufzugeben, also gemeinsame Euro-Anleihen zur Schuldenaufnahme. Ähnliche Forderungen gab es aus dem von Corona hart getroffenen Spanien.

SHUTTERSTOCK/SYMBIOT

Ode an den Kontinent: „Was den großen (goldenen) Ring (auf blauem Hintergrund) bewohnet / Huldige der Sympathie!“

Vor zwei Wochen hat Rolf-Dieter Krause an dieser Stelle im HAUPTSTADTBRIEF AM SONNTAG argumentiert, warum das heute so falsch wäre wie vor einem Jahrzehnt, als die gleiche Forderung während der Bekämpfung der Euroschuldenkrise im Raum stand ("Corona zersetzt Europa politisch", HSB vom 5. April 2020). Der Vorwurf heute wie damals: Am Ende wollten sich notorische Schuldner, die ihre haushaltspolitischen Hausaufgaben nicht machten, an der fiskalischen Disziplin der Nordeuropäer schadlos halten. Was der Autor nicht schrieb, ist die zweite Forderung dieser Bürgermeister: Dieses vergemeinschaftet gewonnene Geld solle nicht etwa bedingungslos dem italienischen Staatshaushalt zugeführt werden, sondern von der EU-Kommission für den Wiederaufbau nach der Coronakrise genutzt werden.

Dahinter verbirgt sich eine Politik, die es tatsächlich in Europa schon einmal gab: Während der Ölkrise in den 1970er-Jahren hatten zunächst die Mitgliedsstaaten der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft gemeinsame Anleihen gezeichnet. Mehr noch: Damals haftete für diese Petro-Anleihen erstrangig sogar der gemeinsame EWG-Haushalt. Der Kanzler der Bundesrepublik hieß Helmut Schmidt, der französische Präsident Valéry Giscard d’Estaing. Wir waren also schon einmal weiter.

Die eigentliche Frage, die sich hinter dem Streit um Eurobonds verbirgt, ist die nach der Verfasstheit Europas. Nach dem in Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden gescheiterten Verfassungsvertrag für die Europäische Union wurde diese Frage im Vertrag von Lissabon zugunsten eines Staatenbundes entschieden – mit einer geschwächten EU-Kommission, die in der europäischen Einigungshistorie immer für ein supranational integriertes Europa stand. Es markierte den Aufstieg der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel zur europäischen Krisenmanagerin. Vor allem in der Euroschuldenkrise.

Eine halbe Generation später zeigt sich, dass dieses Europa in der Bekämpfung der Corona-Pandemie komplett versagt hat. Dass viele nationale Politiker mit Beginn der Covid-19-Krise gleich einem diabolischen Reflex die Binnengrenzen der Union geschlossen haben, ist für zwei Generationen von Europäerinnen und Europäern ein Schock. Für viele der zwischen 1967 und 1980 Geborenen wie für viele Millennials markieren diese Binnengrenzen nichts weiter als das Ende der Verwaltungshoheit nationaler Politiker.

Um die Pandemie aufzuhalten, gibt es nur einen Weg:

Die Übertragung des Virus von Mensch zu Mensch muss gestoppt werden. Die einzige wirksame Medizin ist: zu Hause zu bleiben. Durch die Schließung dieser innereuropäischen Verwaltungsgrenzen wurden Lieferketten unterbrochen, dem Herzen Europas, dem Binnenmarkt, wurde mutwillig die Chance genommen, durch das gemeinsame Hochfahren der Produktion von medizinischen Gütern die Kämpfer an der Corona-Front mit dem zu versorgen, was sie am dringendsten benötigen.

Richtig ist: dass manche nationalen Regierungen im Süden, vorneweg Italien, ihre Hausaufgaben nicht gemacht haben, um fiskalisch für diese Pandemie gewappnet zu sein. Richtig ist aber auch, dass Europa als Ganzes keine Vorkehrungen getroffen hat, obwohl es Warnungen vor dem Problem reisender Viren in einer globalisierten Welt gab. Auch nicht der sparsame Norden. Und das, obwohl allen klar gewesen sein musste, dass ein multilaterales Problem wie eine Pandemie unilateral nicht zu lösen ist. Die Lernkurve ergibt dann aber auch: dass es mit dem bisherigen System Europas offenbar nicht geht. In der Konsequenz kann sich daraus nur ergeben, dass sich Europa in seinem Kern, seiner Eurozone, auf den Weg macht in Richtung Vereinigte Staaten von Europa. Eine Vorstellung, die sich die Gründermütter und -väter ohnehin schon einmal zum Ziel gesetzt hatten. Das beinhaltet sicherlich ein Finanz- und ein Wirtschaftsministerium der Eurozone, deren Spitzen demokratisch legitimiert werden.

Die vergangenen zehn Jahre haben gezeigt, dass anders eine gemeinsame Währung kaum ihre volle Kraft zum Wohle der Menschen entfalten kann.

Mehr noch: Eine Währung ist nur so viel wert, wie es Vertrauen gibt in das bedruckte Papier im eigenen Portemonnaie. Das fängt mit der fiskalischen Stabilität an, es führt aber auch zu vermeintlich weichen Faktoren. Da geht es um die Lebenswahrnehmung, die für zwei Generationen von Europäern heute eine andere ist als früher. Soziale Mobilität, Studium und Arbeit überall in der EU galten lange als *Errungenschaften* Europas. Tatsächlich ist all das heute für Millionen EU-Bürgerinnen und -Bürger *Selbstverständlichkeit*. Vor zehn Jahren wurde die Schuldenkrise auf Seiten der Euro-Mitgliedsstaaten noch mit nationalstaatlichem Denken bekämpft, tatsächlich wurde die Krise nur durch die einzige voll integrierte Euro-Institution zurückgedrängt: der Europäischen Zentralbank. Mit einem Bein in der einen Welt zu stehen, mit dem anderen aber in einer anderen, kann auf Dauer nicht funktionieren.

Im besseren Falle markiert diese Pandemie den Aufbruch in eine voll integrierte Zukunft im Kern Europas. Und weil die einen so sehr am Bisherigen, dem Nationalstaat als grundlegendem Ordnungsprinzip, festhalten, die anderen aber längst vorausrennen, herrscht ein fundamentaler Konflikt vor. Die Demokratie hat dafür ein wunderbares Lösungsinstrument: Wir müssen darüber abstimmen, welches Europa wir wollen. Nach der Pandemie.