Der schwierige Weg in eine neue Normalität

Mit Optimismus und Tatkraft: Wie Deutschland aus der Krise kommen kann

Von Thomas Oppermann

10.05.2020 – DER HAUPTSTADTBRIEF am Sonntag in der Berliner Morgenpost

Thomas Oppermann (SPD) ist Vizepräsident des Deutschen Bundestages.

Nach mehr als sieben Wochen ist der weitgehende Shutdown in Deutschland beendet. Die Ministerpräsidenten haben sich mit der Bundeskanzlerin auf Lockerungen verständigt, die dazu führen, dass in vielen Bereichen wirtschaftliche Aktivitäten wieder möglich werden. Diese Entscheidung ist richtig. Das Coronavirus ist zwar nicht vollständig unter Kontrolle, aber die bisherigen Maßnahmen haben es erfolgreich eingedämmt. Unser Gesundheitssystem ist darauf vorbereitet, auch bei leicht ansteigenden Fallzahlen die Menschen gut versorgen zu können. So sehr wir uns über die Rückkehr zu mehr Normalität freuen, müssen wir doch drauf achten, dass wir die Regeln von Abstand und Hygiene einhalten, um eine zweite Infektionswelle zu verhindern.

Was ist das vorläufige Fazit der Epidemie?

1. Unsere Wirtschaft wird schwer getroffen, wobei noch gar nicht alle Schäden sichtbar sind. Trotz der massiven Hilfen des Staates wird im Sommer und Herbst eine Pleitewelle auf uns zukommen. Zehn Millionen angemeldete Kurzarbeiter zeigen das Ausmaß der Verwüstung auch auf dem Arbeitsmarkt. Nach den milliardenschweren Soforthilfen zur Existenzsicherung muss jetzt ein Konjunkturprogramm entwickelt werden, das der Wirtschaft wieder auf die Beine hilft.

2. Unser Gesundheitssystem hat sich bewährt. Es hat in der Krise enormes geleistet. Das gilt besonders für die Ärzte und das Pflegepersonal. Die Lehre für die Zukunft lautet: Ein effektives öffentliches Gesundheitssystem muss einen hohen Stellenwert behalten. Um uns gegen künftige Pandemien zu schützen, ist es auch richtig, die Gesundheitsämter auszubauen. Ich plädiere für massive Investitionen in die medizinische und pharmazeutische Forschung in Deutschland.

3. Die Coronakrise hat uns achtsamer gemacht. Wir realisieren, wie anfällig unser turbokapitalistisches System gegen Bedrohungen ist, die wir durch exzessive Ressourcennutzung möglicherweise selbst verursacht haben. Deshalb ist es richtig, Naturkatastrophen wie die Klimakrise und die Coronapandemie in einem Zusammenhang sehen und jetzt den nachhaltigen Umbau unserer Wirtschaft anzugehen. Die Globalisierung muss auf die Fundamente einer ökologischen und sozialen Marktwirtschaft gestellt werden.

4. Die Demokratie hat sich in der Krise bewährt. Innerhalb kürzester Zeit hat der Bundestag das Kurzarbeitergeld ausgeweitet und das größte Hilfsprogramm beschlossen, das es je gegeben hat. Es stimmt nicht, dass nur autoritäre Staaten in solchen Krisen erfolgreich agieren. Wir haben gezeigt, dass auch demokratische Institutionen schnell und entschlossen handeln, entscheiden und Krisen meistern können.

5. Wir müssen auch in der Krise unsere Freiheit verteidigen. Der gesundheitspolizeiliche Staat der vergangenen Wochen hat die Menschen nicht zu obrigkeitshörigen Untertanen gemacht, sondern ihren Sinn für den Wert unserer Freiheit geschärft. Deshalb ist es richtig, darauf zu bestehen, dass jede einzelne Beschränkung der Freiheit jeden Tag neu begründet und gerechtfertigt werden muss. Und nur soweit diese Begründung einleuchtet, werden die Menschen sich an die Einschränkungen halten.

6. Nationalismus oder „America-first-Konzepte“ können keine Krise lösen: Ein Virus, das sich über alle Staaten ausbreitet, kann nur im Zusammenwirken aller Staaten bekämpft werden. Deshalb verdient die WHO jede Unterstützung. Und deshalb muss ein Impfstoff gegen Corona für alle zugänglich und bezahlbar sein.

Intelligente Virusbekämpfung ist jetzt das Gebot der Stunde: Die Testkapazitäten ausweiten und viele Menschen testen; die Ausbreitung des Virus durch Rückverfolgung (Tracking-App) eindämmen; die Gebote von Abstand und Hygiene einhalten; auf regionale Entwicklungen regionale Antworten geben; weiter intensiv an Medikamentenwicklung und Impfstoffforschung arbeiten. Mit Optimismus und Tatkraft werden wir das Virus besiegen.