Auf den eigenen Beinen

Braucht und will Deutschland überhaupt noch „nukleare Teilhabe“?

Von Theo Sommer

10.05.2020 – DER HAUPTSTADTBRIEF am Sonntag in der Berliner Morgenpost

Dr. Theo Sommer war von 1973 bis 1992 Chefredakteur und anschließend gemeinsam mit Helmut Schmidt Herausgeber der Wochenzeitung Die Zeit. Seit 2004 ist er Herausgeber der weltweit erscheinenden englischsprachigen Zeitung aus Berlin The German Times.

Atomwaffen und Bundeswehr – das ist nicht erst heute ein heftig umstrittenes Thema. Franz Josef Strauß, der zweite Bundesverteidigungsminister, strebte 1957/58 eine gemeinsame deutsch-französisch-italienische Kernwaffenproduktion an, ehe Charles de Gaulle dem Vorhaben ein rüdes Ende bereitete. Doch postierten die Amerikaner dann massenhaft taktische Atomwaffen – Artillerie, Jagdbomber und Raketen – in der Bundesrepublik, worüber es im Bundestag aufgewühlte Debatten gab.

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Wer wird denn gleich in die Luft gehen? Deutschland diskutiert über die „nukleare Teilhabe“

Als ich vor fünfzig Jahren unter Helmut Schmidt den Planungsstab des Verteidigungsministeriums leitete, lagerten 7000 solcher taktischen Atomwaffen auf dem Bundesgebiet. Die Bundeswehr verfügte ebenfalls über Trägerwaffen, doch die nuklearen Sprengköpfe blieben in amerikanischem Gewahrsam. Die US-Streitkräfte waren damals dabei, entlang der Zonengrenze einen Gürtel von rund 200 Atomminen zu verlegen, jede mit einer Sprengkraft der Bomben von Hiroshima und Nagasaki, die bei einem sowjetischen Angriff automatisch hochgehen sollten. Von Deutschland, West wie Ost, wäre im Einsatzfall nicht viel übrig geblieben. Empört brachte Schmidt das Projekt zu Fall. Überhaupt hielt er wenig von der Strategie der Flexible Response. Die japanische Option – kapitulieren, um die Auslöschung der eigenen Nation zu verhindern – stand ihm stets bedrängend vor Augen. Mir war damals klar: Einer Eskalation in die nukleare Kriegführung würde er sich widersetzen und wie der japanische Kaiser Hirohito die weiße Flagge aufziehen.

Bei dem derzeitigen Parteienstreit geht es um verschiedene Fragen, die man nicht durcheinanderbringen sollte. Zum einen: Brauchen und wollen wir überhaupt noch „nukleare Teilhabe“ – deutsche Trägerwaffen gegen Mitsprache bei der strategischen Planung? Zum anderen: Wenn ja, sollten wir für unsere alternden Tornados amerikanische Flugzeuge anschaffen oder lieber die Entwicklung des Eurofighters beschleunigen?

Dahinter erhebt sich die weit grundsätzlichere Frage, ob wir uns eigentlich weiterhin auf den Atomschirm der Vereinigten Staaten verlassen wollen oder können, deren Präsident Donald Trump das Atlantische Bündnis für obsolet hält und ihm wie allen anderen internationalen Institutionen am liebsten den Rücken kehren würde – oder ob wir doch lieber die bisher noch vagen Ideen des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron aufgreifen und eine europäische Lösung ansteuern?

Zur ersten Frage: Solange es keine atomwaffenfreie Welt gibt, macht eine Minimalabschreckung Sinn. Dann ist auch die deutsche Mitsprache der Bundesregierung nötig. Indessen ist es keineswegs unabdingbar, Mitsprache durch die Bereitstellung deutscher Trägerwaffen für amerikanische Sprengköpfe – derzeit Tornados für 20 Atombomben im Eifel-Fliegerhorst Büchel – zu erkaufen. Ohnehin fragt sich, ob unser Mitspracherecht letztlich nicht rein fiktiv ist. Die vielbeschworene nukleare Teilhabe hat nicht verhindert, dass Trump den für uns strategisch enorm wichtigen INF-Vertrag aufkündigte, der die nur Europa bedrohenden Mittelstreckenraketen aus der Welt geschafft hatte. Warum also nicht ohne Kernwaffen an der Nuklearplanung teilhaben?

Zur zweiten Frage: Wenn man überhaupt ein Nachfolgemodell für den alternden Tornado sucht, dann wäre es besser, die Entwicklung des Eurofighters zu beschleunigen, anstatt die amerikanische F-18 zu bestellen. Indes hielte ich auch das nicht für eine wirklich vorwärtsblickende Lösung. Drohnen, Cyber- und Weltraumwaffen sind die Waffen von morgen. Viele Milliarden in die Rüstungstechnologie von gestern zu stecken, wäre eine Fehlinvestition.

Zu der Frage, ob auf den amerikanischen Partner noch länger Verlass ist: Es mag ja sein, aber heute gibt es da noch weniger Gewissheit als im Kalten Krieg. Das Pentagon steht noch voll hinter dem Bündnis, nicht jedoch der US-Oberbefehlshaber im Weißen Haus; sein Kennzeichen sind Verrat an Prinzipien und Partnern. Da bleibt Europa gar nichts anderes übrig, als sich auf die eigenen Beine zu stellen. Warum also nicht Macrons Andeutungen ausloten, dass Frankreich die Europäer unter den Atomschirm seiner Force de frappe nimmt? Für eine nukleare Teilhabe in diesem Rahmen könnte die Bundesrepublik auch einen finanziellen Beitrag leisten.

In der Coronakrise ist sichtbar geworden, dass der gefährlichste Feind nicht russische Divisionen, sondern unsichtbare Viren sind. Die Bundeswehr muss ihre Fähigkeitslücken schließen, aber vor manischer Aufrüstung sollten wir uns hüten. Nach Corona werden wir in einer anderen Welt leben. Der Ausbau unseres Gesundheitssystems, die Rettung der Wirtschaft, die Modernisierung der verlotterten Infrastruktur, die Digitalisierung und der Kampf gegen den Klimawandel werden viele Billionen kosten. Da wird das Militär zwangsläufig zurückstehen müssen. Die Nato, wenn sie eine Zukunft haben will, muss – wie 1967 nach der Veröffentlichung des Harmel-Berichts – nicht nur rüsten, sondern reden: über Abrüstung. Covid-19 wird auch Putins Gesprächsbereitschaft erhöhen.

Im Übrigen sollte die Bundesregierung dem Ziel abschwören, zwei Prozent unseres Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Es beruht auf einer absurden Logik, denn es wird unterstellt, dass in Zeiten, in denen das BIP um sechs Prozent wächst, auch die Bedrohung sich um sechs Prozent erhöht. Im Augenblick sieht es aber eher so aus, dass wir bei einem prognostizierten Rückgang der Wirtschaftsleistung um 6,2, neun oder gar zwanzig Prozent die Zwei-Prozent-Schwelle rein statistisch allein dadurch erreichen oder übersteigen. Clausewitz würde sich totlachen.