Scholzomatismen

Postskriptum

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Scholzomatismen

Postskriptum

Der Binnenlogik nach sieht ja alles auch prächtig aus.

Bei der ersten Landtagswahl nach Regierungsantritt im Bund erringt die SPD die absolute Mehrheit. Die beiden Koalitionspartner sind nach dem Scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde jeweils einen Kopf kürzer gemacht worden. Zuvor schon hatte Olaf Scholz in einer der nächtlichen Entscheidungsrunden mit Grünen und FDP zuckerfreie Dinkelkekse und teure Schinkenröllchen verteilt – verbilligte Bustickets für die einen und Turbodiesel-Boni für die anderen. Die FDP kommt mit ihrem glatten Irrsinn in der Pandemiepolitik durch, die Grünen wollen ihre – tatsächlich – historische ökologische Mission nicht gefährden und halten einstweilen still.

Von Angela Merkel glaubt Scholz gelernt zu haben, dass die großen Gesten – ob nun die ambitioniertere Rede oder die wirklichen Einschränkungen (Heizungen ein Grad runter, autofreie Sonntage, Soja-Schnitzel) – in Leitartikeln gefordert und in Talkshows beschworen, von den Deutschen aber abgelehnt werden. Und zwar, Krieg oder kein Krieg, vehement.

Von der Opposition droht derweil keine Gefahr. In Sachen Pandemie oder Russlandpolitik kann die Union nur schwer eine Gegenposition besetzen. Die Querdenker light sind ja schon selbst in der Koalition vertreten. Bliebe noch die Option, Scholz‘ läppisch klügelnde Taktiererei bei der Impfplicht auszuhebeln, indem CDU/CSU ankündigten, zuzustimmen und die Ampel ohne eigene Mehrheit und beleidigte Liberale dastehen zu lassen. Doch dazu fehlt Merz und Co offensichtlich der Schneid. Der Bundeswehr neue Panzer zu verwehren, erschiene den Kalten-Kriegs-Heroen ebenfalls schief.

Von Merkel unterscheidet sich Scholz trotz abgeschauter stupender Runterkocherei aller Sachfragen aber dann doch erheblich. Zu den Wirtschaftswissenschaftlern, die die Folgen eines Energieembargos durchgespielt – und für prinzipiell machbar erklärt – haben, sagt er, es sei „unverantwortlich, irgendwelche mathematischen Modelle zusammenzurechnen, die dann nicht funktionieren.“ Kritik an seiner Politik, sagt Scholz großmütig, sei gestattet, es sei jedoch „nicht realistisch, dass das eine seriöse Haltung ist“. Fürs Holzen hatte die Kanzlerin nichts übrig.

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