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Kolumne | Aus dem Bannaskreis

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Kolumne | Aus dem Bannaskreis

Wer dem künftigen Bundeskabinett angehören wird, steht nicht fest. Wer von den jetzigen 16 Mitgliedern ganz oder aus seiner bisherigen Funktion ausscheiden wird, hingegen schon: Mehr als die Hälfte wird es sein – viel mehr als vor früheren Bundestagswahlen. Für den Alltag im Kanzleramt, den 14 Ministerien und auch in nachgeordneten Behörden (BKA, Umweltbundesamt etwa) ist das von Belang. Sogar der deutsche Beamte achtet darauf: Wer ist Chef? Vor allem: Wer wird der/die nächste Vorgesetzte sein?

Unabhängig vom Wahlausgang haben vier Kabinettsmitglieder ihren Rückzug aus der Bundespolitik angekündigt: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Innenminister Horst Seehofer (CSU), Justizministerin Christine Lambrecht (SPD), die zudem noch Ministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ist, sowie Entwicklungshilfeminister Gerd Müller (CSU).

Wechselgerüchte und Kaderplanungen

Noch länger ist die Liste der Kabinettsmitglieder, die künftig – gleich von welcher Koalition die neue Regierung gebildet wird – nicht an gleicher Stelle arbeiten werden. Olaf Scholz (SPD) wird vielleicht Bundeskanzler werden. Als Finanzminister scheidet er aus. Für Heiko Maas gilt: Entweder geht die SPD in die Opposition oder der Außenminister einer von Scholz geführten Regierung wird von einem Koalitionspartner gestellt. So ist es auch mit Umweltministerin Svenja Schulze (SPD), deren Ressort die Grünen für sich reklamieren werden. Peter Altmaier (CDU) wird, selbst wenn die CDU weiter Regierungspartei ist, nicht Wirtschaftsminister bleiben. Der Posten ginge an Friedrich Merz. Auch Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) wird sein Amt verlieren. Noch nie kam es vor, dass ein neuer Kanzler den Chef des Bundeskanzleramtes von seinem Vorgänger übernahm. Am ehesten haben Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) gegebenenfalls Aussichten, ihre bisherige Aufgaben auch in der nächsten Regierung auszuüben. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) strebt nach anderen Ämtern. Anja Karliczek (CDU, Wissenschaft), Julia Klöckner (CDU, Landwirtschaft) und Andreas Scheuer (CSU, Verkehr) müssen sich gedulden. Freilich: Nach dem Zusammentreten des neuen Bundestages bleiben sie alle zunächst geschäftsführend im Amt. Stillstand womöglich bis ins neue Jahr hinein? Die parteipolitisch orientierten „Freundeskreise“ der Beamten sondieren derweil ihre Aufstiegschancen. Wer wird wo was in welchem Falle?

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