Liebe Leserinnen und Leser,

Wenn in Frankreich Präsident und Premierminister unterschiedlichen Parteien angehören – zuletzt war das 2002 mit Jacques Chirac und Lionel Jospin der Fall – spricht man so unnachahmlich schön von cohabitation – Zusammenleben unter erschwerten Bedingungen. Kaum beachtet befindet sich Deutschland, seit die Ampelparteien die Bundesregierung tragen, in einer, dem hiesigen Staatsgefüge entsprechend, ähnlichen Situation. Für zustimmungspflichtige Gesetze muss die Regierungskoalition aus SPD, Grünen und FDP Mehrheiten im Bundesrat „organisieren“. In den Ländern regieren aber zahlreiche Farbenkoalitionen durcheinander – darunter Rot, Schwarz, Grün, Gelb und Dunkelrot.

Unsere Mitherausgeberin Ursula Münch hat sich für diesen Hauptstadtbrief die Palette der damit verbundenen Probleme und Potentiale angesehen und verdeutlicht die Konturen der Regierungsanordnung in Bundestag und Bundesrat.

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, zweimalige Bundesjustiz­ministerin, schreibt in ihrem Gastkommentar für den HSB über die Gefahren, die von Social-Media-Plattformen wie etwa Telegram (die nicht nur ein Messengerdienst ist) für Diskurs und Demokratie ausgehen – und welche Möglichkeiten es gäbe, das Gefahrenpotential jener Kanäle einzuhegen.

In seiner Kolumne Aus dem Bannaskreis prüft Günter Bannas die politisch-strategische Vorgehensweise von Bundeskanzler Olaf Scholz im Blick auf die Debatte über eine Impfpflicht – mit einem überraschenden, gleichwohl vorläufigen Ergebnis.

Inge Kloepfers Zweiter Blick ist ebenfalls auf die Pandemie gerichtet, allerdings von einem denkbar unterschiedlichen Ausgangspunkt. Kloepfer verdeutlicht die pandemischen Einsichten, die aus dem letzten Roman des großen amerikanischen Autors Philip Roth aus dem Jahr 2010 gezogen werden können.

Im Postskriptum erinnert Lutz Lichtenberger an den Beginn des Watergate-Skandals um US-Präsident Richard Nixon vor 50 Jahren – und bisher unterbelichtete Zusammenhänge mit dem amerikanischen Krieg in Vietnam.

Bis zur nächsten Ausgabe verbleibe ich mit herzlichen Grüßen

Ihr Detlef Prinz

*Zum Titelbild:

Der Hauptstadtbrief am Samstagmorgen
Vor sechzig Jahren erschien die legendäre amerikanische Zeitung Saturday Evening Post mit Norman Rockwells The Connoisseur auf dem Titel. Rockwells Kunstkenner blickt auf ein Werk, das dem Stil des Expressionisten Jackson Pollock nachempfunden ist – ob mit Argwohn oder Wohlgefallen – oder mit abgewogenem historischem Verständnis bleibt im Auge der Betrachterinnen und Betrachter. Koalitions-Connaisseure sind selbstverständlich mitgemeint.