Verfassungsrichter stoppen Selbstermächtigung der EZB: Wendepunkt für Europa
Das Bundesverfassungsgericht hat am 5. Mai 2020 ein aufsehenerregendes Urteil gefällt. Es stellte klar: Die Europäische Zentralbank (EZB) darf nicht …
Politik
Moria – das Mahnmal europäischer Flüchtlingspolitik
Moria steht nicht mehr. Das Lager auf Lesbos, in dem rund 13.000 Menschen unter menschenunwürdigen Bedingungen lebten, ist abgebrannt. Es …
Plädoyer für eine neue sozialdemokratische Wirtschaftspolitik
Die Sozialdemokratie steht vor einer entscheidenden Frage: Wie kann sie im 21. Jahrhundert ökonomische Vernunft und soziale Gerechtigkeit wieder glaubhaft …
Grüne Glaubenskrieger – Zwischen Überzeugung, Utopie und Wirklichkeit
In der öffentlichen Wahrnehmung erscheinen die Grünen oft als Partei mit besonderem moralischen Anspruch. Sie kämpfen für Klimaschutz, Gleichstellung, Gerechtigkeit …
Geschichtsvergessenheit auf der Straße: Warum NS-Vergleiche auf Corona-Demos unerträglich sind
Seit Monaten gehen in Deutschland Menschen auf die Straße, um gegen staatliche Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zu demonstrieren. Dabei …
Machtfrage nach Umfragewerten? Die Risiken einer Politik nach Beliebtheit
Inmitten der hitzigen Debatte um die Kanzlerkandidatur in der Union hat Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff eine Debatte neu entfacht: Sollte …
Polen im Wandel – Auf dem Weg aus der Rechtsstaatlichkeit?
Seit sechs Jahren regiert in Polen die Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS). Ihre sogenannten Reformen im Justizwesen gelten als umstritten. …
Ein gespaltenes Land: Die USA im Dauerstreit
Die jüngsten Ereignisse in den Vereinigten Staaten zeigen einmal mehr: Der Begriff „gespaltenes Land“ ist weit mehr als ein Klischee. …
Identitätspolitik: Zwischen Anerkennung und Abgrenzung
Der Begriff „Identitätspolitik“ stammt ursprünglich aus den USA und hat inzwischen auch in Deutschland an Bedeutung gewonnen. Dabei geht es …
Putins Herrschaft – ein System mit faschistischen Zügen?
Wie ähnlich ist das politische System von Wladimir Putin den Ideologien des historischen Faschismus und Nationalsozialismus? Diese Frage beschäftigt derzeit …