Liebe Leserinnen und Leser,

für die Ausgabe des Hauptstadtbriefs am Sonntag haben wir zwei der maßgebenden Vertreter im Institutionengefüge der deutschen Wirtschafts- und Sozialpolitik gebeten, einen Fahrplan für einen Weg aus der derzeitigen pandemiebedingten Lage zu weisen.

Reiner Hoffmann, Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes, und Steffen Kampeter, Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, legen ihre Sicht dar – mit deutlichen Unterschieden, aber auch einigen wegweisenden Gemeinsamkeiten.

Sozialpartnerschaft lautet der etwas sperrige Begriff für das produktive An-einem-Strang-Ziehen, das Interessenkonflikte nicht etwa im wohlgefälligen Sonntagsredenstil verleugnen sollte, aber doch im Sinne des klugen Kompromisses zum Nutzen aller beitragen.

Gemeinsam ist Hoffmann und Kampeter, dass die aktuelle Schockstarre, in der sich die Große Koalition noch immer zu befinden scheint, überwunden werden muss – selbst, wenn im Herbst eine Bundestagswahl ansteht. Die Situation ist zu ernst, der Veränderungsdruck auf Deutschland auch ohne Pandemie zu groß, um bloß „auf Sicht“ oder im Bummelzugtempo weiterzufahren.

Die direkte Gegenüberstellung von DGB und BDA in diesem Hauptstadtbrief ist so auch als Fingerzeig für Bundesregierung und Bundestag zu verstehen, nicht nur die Debatte aufzunehmen, sondern die Denk- und Handlungsanstöße in ein konkretes Programm umzumünzen.

Günter Bannas begibt sich in seiner Leitglosse mittenrein ins Berliner Getümmel der strategischen – oder auch nur taktischen – Durchstechereien von Planspielen, Informationen und Beschlüssen aus dem titelgebenden Bannaskreis von Kanzleramt, Bundestag und Bundesrat – oder eben Ministerpräsident:innenkonferenz. Sind das die üblichen – und notwendigen? – Fisimatenten des politischen Personals?

Hoffmann und Kampeter fordern, bei allen Unterschieden, die Politik zu mehr Elan und Gestaltungswillen auf – ergeben wir uns nicht in Politikverdrossenheit, und hoffen vielmehr mit ihnen darauf, dass die derzeitige „Simulation von Entschiedenheit“, wie es Heinrich Wefing diese Woche in der Zeit so treffend auf den Punkt brachte, überwunden wird.

Mit herzlichen Grüßen verbleibe ich bis zur nächsten Woche

Ihr Detlef Prinz