Plappern

Kolumne | Aus dem Bannaskreis

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Kolumne | Aus dem Bannaskreis

Kurz und knackig. Kein Wunder, dass die Replik Angela Merkels aus der digitalen Corona-Gesprächsrunde mit den Ministerpräsidenten den Weg an die Öffentlichkeit fand: „Das lasse ich mir nicht anhängen, Frau Schwesig, dass ich Kinder quäle und die Arbeitnehmer missachte.“ Weil auch die Sozialdemokratin Malu Dreyer im Sinne ihrer Parteifreundin Schwesig gesprochen hatte, kam die Frage auf, ob die Beratung vom Wahlkampf geprägt war. Merkels Antwort klang nach einem „eher nicht“. Michael Müller, Berlins (noch) Regierender Bürgermeister, reagierte mit einem „wirklich nicht“. Markus Söder aus Bayern hörte sich – immerhin – fast nach einem „sowohl als auch“ an. Einerseits: „Wenn Herr Müller sagt, dass das Gespräch überhaupt nicht vom Wahlkampf geprägt war, dann stimmt das sicherlich.“ Andererseits: „Ein paar kleine Linien konnte man ab und zu erkennen.“ Kurz nach der Sitzung wichen Winfried Kretschmann und Dreyer, was die Öffnung von Schulen anging, von angeblich gemeinsamen Positionen ab. Kamen sie ihrer Pflicht nach? War das Wahlkampf? Dreyer (Rheinland-Pfalz) und Kretschmann (Baden-Württemberg) haben im März Landtagswahlen, Schwesig (Mecklenburg-Vorpommern) im September. Wie sehr die Seuche den Kalender beeinflusst, zeigt die Verschiebung der – zunächst für April geplanten – Thüringen-Wahl auf September. Zum Glück wohl für Bodo Ramelow, der sich in einer Audio-Konferenz zum Corona-Thema peinlichst verplappert hatte, was im Herbst vielleicht wieder vergessen ist.

Merkel hat gesagt, zum Ende des Sommers, mithin am 21. September, werde jeder, der wolle, geimpft worden sein. Kurz vor der Bundestagswahl also. Offen aber ist, welchen Einfluss die Seuche auf den Wahlkampf haben wird. Hat sich die Lage bis dahin entspannt? Sind die Menschen dann des Themas und seiner Protagonisten überdrüssig? Wem werden Erfolge und Misserfolge angerechnet? Es heißt, nicht aus Dank für zurückliegende Erfolge entschieden sich die Wähler, maßgeblich sei vielmehr, wem sie zutrauten, die Zukunft zu gestalten. Doch ist das nur die halbe Wahrheit. Leistungen in der Gegenwart sind die Grundlage für Glaubwürdigkeit – der Währung der Politik. Entscheidungen, Rücksichtnahmen, Alleingänge, Schuldzuweisungen und sogar Selbstbezichtigungen („Wir werden einander viel verzeihen müssen“) gehören zum Wettstreit um Vertrauen. Warum auch nicht, was denn sonst? Wahlkampf ist der Humus der Demokratie.

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